Mit dem „Save Europe Act“ fordern patriotische Aktivisten den sofortigen Stopp der Massenmigration und ein europäisches Remigrationssystem. Das Gesicht der Initiative gegen den EU-Asyl- und Migrationspakt, die niederländische Aktivistin Eva Vlaardingerbroek, berichtete in der „Aktuellen Stunde“ von Austria First über den Erfolg der Kampagne – und darüber, wie das Establishment in Brüssel dagegen vorgeht.
500.000 Unterschriften binnen weniger Wochen
Die Petition, die unter anderem von AfD und FPÖ unterstützt wird, konnte innerhalb weniger Wochen mehr als 500.000 Unterschriften sammeln und kann damit als voller Erfolg gewertet werden. Für offizielle Unterstützungsbekundungen im Rahmen des EU-Verfahrens braucht es allerdings zunächst eine Registrierung bei der EU-Kommission sowie anschließend eine Million Unterschriften aus mehreren EU-Mitgliedstaaten. Erst wenn diese Hürde genommen ist, muss sich die Kommission mit der Initiative befassen.
EU-Kommission sabotiert Petition im Voraus
Dazu dürfte es allerdings nicht kommen: Die EU-Kommission plant offenbar, die Initiative gar nicht erst zuzulassen. Vlaardingerbroek nahm dazu bei Austria First Stellung. Die Organisatoren hinter dem „Save Europe Act“ hätten von Anfang an damit gerechnet, dass die Kommission gegen die Initiative vorgehen werde. Das entscheidende Detail dabei: Die EU gehe nicht nur gegen den Inhalt vor, sondern wolle bereits die Registrierung verhindern. Bürger, die ein Ende der Massenmigration und Remigration fordern, sieht sie dadurch besonders getroffen.
EU beruft sich auf vermeintliche „Werte“
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte das Vorgehen gerechtfertigt. Angeblich würden zentrale Forderungen des „Save Europe Act“ gegen EU-Grundsätze und das Diskriminierungsverbot verstoßen. Vlaardingerbroek zeigte sich davon jedoch unbeeindruckt und stellte klar, dass man sich nicht einschüchtern lasse.
Der „Save Europe Act“, dessen Unterschriften bereits nächste Woche von den Initiatoren nach Brüssel gebracht werden sollen, kann weiterhin hier unterzeichnet werden.
