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Endzeitstimmung bei den Offizieren: Muss nach dem ersten katastrophalen ÖVP-Thanner-Heeresbudget 2020 auf die alten Ausrüstungsgegenstände im Heeresgeschichtlichen Museum zurückgegriffen werden?

9. März 2020 / 11:15 Uhr

Laufender Betrieb gefährdet: Österreichische Offiziere kritisieren Heeresbudget von Ministerin Thanner

Heftige Kritik kommt von Seiten der Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere (IGBO) am zukünftigen Heeresbudget von ÖVP-Heeresministerin Klaudia Thanner. Die IGBO stößt sich an der aus Sicht der Verteidigungsbereitschaft und Ausrüstungsnotwendigkeit totalen Unterdotation des österreichischen Bundesheeres. So würde sich die Entwicklung des Bundesheer-Budgets in krassem Widerspruch zum ermittelten Ressortbedarf befinden. Vor allem im Bereich des Personals, Stichwort “Einführung eines einheitlichen Entlohnungsschemas für Offiziere”, seien überhaupt keine neuen Mittel vorgesehen.

Und die Fixkosten für Personal, Infrastruktur und Instandhaltung sowie Adaptierung würden für neue Investitionen keinen tatsächlichen Spielraum mehr zulassen. Sogar die Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs sei in diesem Zusammenhang massiv gefährdet.

Einsatzbereitschaft müsste extra finanziert werden

Im Umkehrschluss bedeutet diese Kritik der Berufsoffiziere, dass jeder tatsächliche Einsatz des Bundesheeres, etwa auf der Grundlage der aktuellen Coronavirus-Weltseuche oder notwendiger Grenzsicherungsvorbereitung wegen der Migrationskrise an der türkisch-griechischen Grenze, extra finanziert werden müsste. Ansonsten würde die Einsatzbereitschaft des Bundesheers im Angesicht der aktuellen Krisenszenarien nicht mehr vorhanden sein. Damit könnte man aber auch die von der Verfassung vorgeschriebene Aufgabenerfüllung nicht mehr umsetzen.

Sonderbeschaffungs-Budget könnte unangenehme Folgen haben

Das mutmaßlich von der Bundesministerin für Landesverteidigung erhoffte Sonderbeschaffungs-Budget für notwendige Ausrüstungen, könnte ebenfalls unangenehme Folgen haben. Etwa wenn nach einer tatsächlich erfolgten Beschaffung höhere und zusätzliche Ausbildung-, Betriebs- und Wartungskosten weiterhin unberücksichtigt blieben. Damit würde dann im Gegenzug eine neuerliche Reduktion des Regel-Budgets des Bundesheeres eintreten.

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