„Keine Wahrnehmungen“: ÖVP-Vertreter können sich an wenig erinnern

Im Pilnacek-Untersuchungsausschuss häufen sich bei hochrangigen Auskunftspersonen Erinnerungslücken. ÖVP-Innenminister Gerhard Karner und Bundeskriminalamtsdirektor Andreas Holzer konnten zu zentralen Fragen wenig beitragen.

Karner und Holzer haben wenig mitbekommen

Im Pilnacek-Untersuchungsausschuss reiht sich eine Erinnerungslücke an die nächste. Karner konnte sich gestern, Donnerstag, an wichtige Details rund um den Tod des früheren Justizsektionschefs Christian Pilnacek kaum erinnern. Auch Holzer erklärte, zum eigentlichen Fall nur wenige eigene Wahrnehmungen zu haben.

Karner weiß von vielem nur „rudimentär“

Besonders auffällig waren Karners Aussagen zu den Ermittlungen nach Pilnaceks Tod. Wann er erstmals von der Geisterfahrt des früheren Justizsektionschefs erfahren hatte, wusste der Innenminister nach eigenen Angaben nicht mehr. Auch über die damalige Suizidthese konnte er keine genauen Angaben machen. Den Fall habe er lediglich „rudimentär“ über die Medien verfolgt.

Auch beim Bundeskriminalamt bleiben Fragen offen

Nicht mehr Klarheit brachte die Befragung von Bundeskriminalamtschef Andreas Holzer. Zur Auswertung von Pilnaceks Smartwatch konnte er keine eigenen Wahrnehmungen schildern. Auch zur Frage, ob die Auswertung dokumentiert worden war, hatte er nach eigenen Angaben keine Informationen. Das sorgte bei gleich mehreren Fraktionen für Verwunderung.

Viele Fragen, wenige Antworten

Die Erinnerungslücken wiegen politisch umso schwerer, als der Ausschuss auch die Kontakte Pilnaceks zu ÖVP-Politikern und mögliche Einflussnahmen auf Ermittlungen untersucht. Ein Oberstaatsanwalt der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hatte zuvor von einer engen Zusammenarbeit Pilnaceks mit ÖVP-Vertretern berichtet.

Die Befragungen werfen damit weitere Fragen auf: Was wussten die Verantwortlichen, wann erfuhren sie davon und weshalb können sie sich an zentrale Vorgänge nicht mehr erinnern? Der Ausschuss muss diese offenen Punkte klären.