„Integration ab Tag eins“: Neue Migrations-Anreize statt Asylstopp

Neos-Klubobmann Yannick Shetty setzt auf verpflichtende „Integration ab dem ersten Tag“. FPÖ-Sicherheitssprecher Gernot Darmann hält dagegen: Das sei eine „migrationspolitische Geisterfahrt“ und schaffe einen neuen Pullfaktor. Seine Forderung: ein sofortiger Asylstopp.

Streit um den Kurs der Regierung

Heute, Dienstag, stellte Shetty die geplanten Neuerungen in der Integrationspolitik vor. Das Integrationspflichtengesetz soll verbindliche Regeln, Verpflichtungen und Konsequenzen festlegen. Die Begutachtung des Gesetzesentwurfs läuft noch bis 12. November; das Inkrafttreten ist derzeit für den 1. Jänner 2027 geplant.

Shetty beschreibt den Ansatz als Neustart mit drei Säulen: Deutsch lernen, gemeinsame Werte vermitteln und Zugang zu Arbeit schaffen. Bei Verweigerung der Integrationspflichten sollen Konsequenzen möglich sein. Zugleich betonte er bei der Pressekonferenz: „Wir machen nicht, was die Rechten wollen, also Integration zusammenstutzen.“

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Was bedeutet „Integration ab Tag eins“ wirklich?

Darmann weist diesen Kurs scharf zurück. Er bezeichnet „Integration ab Tag eins“ als migrationspolitische „Geisterfahrt“ und warnt, das Vorhaben könne zusätzliche Anreize zur Einwanderung schaffen. Die Forderung nach Integration hält er für verkehrt, solange Österreich nicht zuerst die Asylzuwanderung stoppe. Seine Antwort lautet daher: sofortiger Asylstopp.