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Pamela Rendi-Wagner

Der SPÖ-Parteitag am Samstag in Wien wird in die Annalen der Partei eingehen, weil Parteichefin Pamela Rendi-Wagner mehrere Niederlagen einstecken musste.

27. Juni 2021 / 16:52 Uhr

Debakel an allen Fronten: SPÖ-Parteitag abgebrochen, weil die Delegierten lieber nach Hause gingen

Pamela Rendi-Wagner muss sich ganz nach ihrem Parteitag-Motto die Frage stellen, ob sie „gerade jetzt“ die richtige Parteichefin ist. Mit 75 Prozent wählten nur Dreiviertel der Delegierten Rendi-Wagner zur Frontfrau. Doch danach folgte ein noch größeres Dilemma: Der Parteitag musste abgebrochen werden, weil mehr als die Hälfte der Delegierten lieber nach Hause ging, als über Anträge abzustimmen.

In eigenen Reihen fehlt Vertrauen

Wenn es schon in den eigenen Reihen an Vertrauen fehlt, wird es schwer, eine erfolgreiche Wahl zu schlagen. Rendi-Wagner hatte immerhin ein Ergebnis von 97,8 Prozent zu verteidigen, das sie vor drei Jahren geholt hat.

Beim Parteitag am Samstag in der Messe Wien erlebte sie mit 75 Prozent einen regelrechten Absturz. Einer der Gründe für dieses destaströse Wahlergebnis könnte auch der verheerend dumme Vorschlag der SPÖ-Chefin zur erleichterten Staatsbürgerschaft für Einwanderer gewesen sein.

„Sie kann Politik nicht“

Von einer geschlossenen Sozialdemokratie kann keine Rede mehr sein. Wer unter Zusicherung der Anonymität in die SPÖ hineinhört, stößt auf breitgefächerte Kritik. Oft bekommt man auch den Satz der renommierten Journalistin Anneliese Rohrer zu hören:

Sie kann Politik nicht.

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Keine Abstimmung über Zusammenarbeit mit Kurz

Das nach der Wahl der Parteivorsitzenden spannendste Punkt dieses Parteitages fand dann gar nicht statt. Die SPÖ hatte vor, über einen Antrag abzustimmen, der eine Zusammenarbeit mit der ÖVP unter Sebastian Kurz de facto ausschließen sollte. Was die Delegierten davon hielten, erfuhr man aber nicht.

Delegierten nützten lieber schönen Tag

Denn da etliche den sonnigen Tag am Nachmittag lieber anderswo als in der Messe verbringen wollten, wurde die Mindestanwesenheit sogar recht deutlich verfehlt. Alle Anträge zu diesem Punkt, unter anderem auch zur Direktwahl der Vorsitzenden, konnten daher nicht mehr abgestimmt werden. Sie können erst im Vorfeld des nächsten Parteitags, der plangemäß 2024 stattfindet, wieder eingebracht werden.

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