Die Forderungen der Bundesbank aus dem Zahlungsverkehrssystem „Target 2“ haben im Juli eine Billion Euro erreicht. Das liegt in der Größenordnung mehrerer Bundeshaushalte.
Ein Begriff, der bewusst nichts aussagt
Hinter dem hübschen englischen Begriff „Ziel 2“ (Er steht für: Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer System 2) verbirgt sich das Zahlungssystem des Eurosystems für die Abwicklung von nationalen und grenzüberschreitenden Euro-Transaktionen in Echtzeit. Sie gilt als Kennziffer im Fachjargon und bezeichnet nichts weniger als die Verbindlichkeiten und Forderungen von einem EU-Staat an den anderen.
Die Bundesrepublik Deutschland ist der mit Abstand größte Gläubiger bei den nationalen Notenbanken im grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr der Kreditinstitute. Über dieses „Kreditvehikel“, wie es der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, bezeichnet, finanziert die Bundesrepublik Deutschland seit 13 Jahren die EU-Südstaaten.
Gerüchte um Nichteinbringung der Forderungen
Würde die Bundesbank ihre Target-Forderungen zu aktuellen Kursen in Gold tauschen, was sie bis 1967 auch getan hat, könnte sie dafür mehr als 18.000 Tonnen kaufen (aktuell hält sie gut 3.350 Tonnen). Nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand, nein sogar das Handelsblatt berichtet über Befürchtungen, dass die Bundesbank auf den Forderungen sitzenbleiben könnte, sollte der Euro zusammenbrechen.
Schon im April, als der Anstieg der Gläubigersummen öffentlich wurde, erklärte die Bundesbank, dass neben den üblichen Stichtagseffekten „außerdem die Effekte der geldpolitischen Maßnahmen, insbesondere der ausgeweiteten Ankaufprogramme, zum Anstieg beigetragen“ haben. Neben den Handelsbilanzüberschüssen sind es vor allem die Kapitalfluchtbewegungen aus Italien, Spanien und Griechenland und die Anleihekäufe in nicht mehr kreditfähigen Staaten, die zum schnellen Aufwachsen des Target-Saldos beigetragen haben und weiter beitragen.
Insolvenzgefahr
Doch was bedeutet das? Die Bundesbank meint:
Auf mittlere Sicht bleiben die Geldpolitik und das Marktumfeld entscheidend.
Auf gut Deutsch: Der Euro ist nur noch durch Staatsdirigismus, also planwirtschaftliche Maßnahmen der Europäischen Zentralbank haltbar. Doch dem vertrauen die Märkte nicht länger, was die Kapitalflucht nach Deutschland zur Folge hat. Allerdings: Bei der Höhe der Forderungen wäre die Bundesrepublik Deutschland insolvent, wenn sie die Billion abschreiben müsste. Bezahlen müsste diese gigantische Summe der Bundesbürger. Böhringer dazu:
Der Target-Saldo ist zwar nur ein Symptom des zu Lasten Deutschlands fehlkonstruierten Euros – allerdings eines der teuersten.
