Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil berichtet von einer Frage, die bei der Landeshauptleute-Konferenz in Vorarlberg gefallen sein soll: Ob man Menschen mit kurzer Lebenserwartung angesichts steigender Spitalskosten künftig noch behandeln solle.
Doskozil nannte keinen Namen – Teilnehmerkreise, auf die sich der Kurier beruft, bringen jedoch Johanna Mikl-Leitner, ÖVP-Landeshauptfrau von Niederösterreich, ins Spiel. Ihr Büro weist die Darstellung zurück.
Vorwurf aus der Konferenzrunde
Doskozil sprach am Donnerstag in seiner Budgetrede über die Versorgung älterer Menschen. Ein Kollege habe bei dem Treffen vor rund zwei Wochen die heikle Frage aufgeworfen. Doskozil sagte, ihm habe es dabei „den Magen umgedreht“. Wer die Aussage gemacht habe, wollte er nicht offenlegen.
Was tun mit Menschen über 90?
Laut den vom Kurier zitierten Teilnehmerkreisen soll Mikl-Leitner konkret Menschen über 90 gemeint haben. Nach dieser Wortmeldung habe in der Runde betretenes Schweigen geherrscht. Bei einem Medientermin am Freitag meinten Mikl-Leitner und Salzburgs ÖVP-Landeshauptfrau Karoline Edtstadler, sie hätten bei der Konferenz keine derartige Äußerung wahrgenommen. Mikl-Leitners Büro erklärte, die Landeshauptfrau habe den ihr zugeschriebenen Satz nicht gesagt.
Es habe eine allgemeine Diskussion darüber gegeben, wie sich die jährlich steigenden Gesundheitskosten finanzieren ließen, falls Strukturreformen ausblieben. Details aus der vertraulichen Konferenz werde Mikl-Leitner nicht an Medien weitergeben, hieß es aus ihrem Büro – „Das ist nicht ihr Stil. Und das ist nicht der Stil der LH-Konferenz.“
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