Job abgelehnt: Muslima verliert AMS-Geld wegen Schweinefleisch

Ein neuerlicher Fall von Arbeitsverweigerung aus religiösen Gründen sorgt für Unverständnis. Eine zum Islam konvertierte Frau hatte sich geweigert, eine vom AMS vermittelte Stelle als Küchenhilfe bei einer Fast-Food-Kette anzunehmen. Als Begründung führte sie an, dass ihr der Kontakt mit Schweinefleisch und nicht halal geschlachtetem Fleisch aufgrund ihres Glaubens strengstens verboten sei.

Wer in Österreich lebt und finanzielle Unterstützung vom Staat beansprucht, muss sich jedoch den hiesigen Gepflogenheiten anpassen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Das AMS ließ diese Ausrede daher nicht gelten und strich der Betroffenen konsequent für 42 Tage die Notstandshilfe.

Streit um Mitwirkungspflichten und Integration

Der Fall landete schließlich vor den Höchstrichtern, nachdem niedere Instanzen den Streit unterschiedlich bewertet hatten. Der Verwaltungsgerichtshof stellte unmissverständlich klar, dass man sich den Arbeitsanforderungen in unserem Land nicht einfach per religiösem Vorwand entziehen kann. Die Frau hätte sich zumindest bewerben und im Gespräch klären müssen, ob Einsätze ohne Fleischkontakt möglich gewesen wären. Die pauschale Weigerung, eine Stelle anzunehmen, die den hiesigen Standards und dem normalen Arbeitsalltag in der Gastronomie entspricht, wurde als unzulässig gewertet.

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Klares Signal an Arbeitsuchende

Die Entscheidung zeigt deutlich auf, dass religiöse Befindlichkeiten kein Freibrief dafür sind, sich dem Arbeitsmarkt zu verweigern oder angebotene Stellen auszusortieren. Wer von der Solidargemeinschaft unterstützt wird, muss sich den Regeln und Realitäten des Landes anpassen. Das Bundesverwaltungsgericht muss den Fall nun unter Berücksichtigung dieser klaren Vorgaben neu verhandeln.