„Gehen Sie weiter, es gibt nichts zu sehen“, so fasste der Chefredakteur der Kronen Zeitung, Klaus Herrmann, das Treffen der Verlierer-Ampel gestern, Samstag, zusammen. Noch deutlicher die Kritik von FPÖ-Chef Herbert Kickl: „Die Regierung bestätigt ihre Handlungsunfähigkeit mit ‚Schuss-in-den-Ofen-Gipfel‘.“
„Zukunftsdepot“ für jedes ab 2027 geborene Kind
Worüber sich der FPÖ-Chef und der Krone-Chefredakteur einig sind? Die Verlierer-Ampel verständigte sich auf ein sogenanntes „Zukunftsdepot“. Auf diesem steuerfreien Depot soll für jedes ab 2027 geborene Kind ein Startbonus von 500 Euro kommen. Das Modell sieht vor, dass pro Kind jährlich bis zu 5.000 Euro angelegt werden können. Das angesparte Geld kann dann ab dem 18. Geburtstag steuerfrei entnommen werden.
Diskriminierung für alle lebenden Kinder
Die Bundesregierung, so Kickl, habe die Probleme nicht erkannt, das Modell des Zukunftsfonds diskriminiere alle lebenden Kinder und deren Eltern. Wörtlich meinte der FPÖ-Chef in einer Aussendung:
Wer im „Hier und Jetzt“ keine Lösungen hat, verlegt die angebliche Handlungskompetenz weit in die Zukunft, verspricht Dinge, die noch dazu für keinen lebenden Österreicher, auch nicht für die Kleinsten, gelten und die dann aus irgendwelchen Gründen in achtzehn Jahren dann wahrscheinlich erst recht wieder nicht kommen – auch nicht für all jene, die erst geboren werden. Dabei bräuchte es Lösungen im „Hier und Jetzt“, und zwar sofort.
Keine Einigung bei Megathemen
Vielleicht habe man bei ÖVP, SPÖ und Neos noch nicht bemerkt, dass viele Menschen gar kein Geld mehr zum Sparen hätten, sondern vielmehr ums Überleben kämpfen, sagte Kickl zum „Zukunftsfonds“, mit dem die meisten Österreicher (noch?) nichts anfangen könnten, bemerkte der Krone-Chefredakteur in seinem Kommentar. Herrmann fehlen Einigungen bei Megathemen, etwa bei der Wehrdienstreform oder bei der Paketsteuer, die die Österreicher so aufregt.
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