Immer mehr Kosten und immer weniger Leistung? Das klingt verrückt, aber könnte bald Realität werden, wenn es zu einer ORF-Reform kommt. FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker findet diese Idee unverschämt und nimmt auch Babler und Stocker in die Pflicht.
Clemens Pig in der Kritik
Unzensuriert berichtete bereits darüber, dass die Erhöhung der ORF-Haushaltsabgabe für 2028 immer konkreter wird. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker zeigt dafür keinerlei Verständnis und kritisiert den designierten ORF-Generaldirektor Clemens Pig:
Weniger Sender, weniger Leistung, aber dafür eine höhere Zwangsgebühr – das ist offenbar Pigs Vorstellung von einer ORF-Reform. Sein ‚Denkmodell‘ wird für die Österreicher zur Belastungsrealität.
Politik in der Verantwortung
Nicht nur Pigs Vorstellungen von der Zukunft des ORF kann Hafenecker nicht nachvollziehen, auch ÖVP-Bundeskanzler Stocker und SPÖ-Vizekanzler Babler seien hier in der Verantwortung. So lässt Hafenecker in einer Aussendung verlautbaren: ÖVP-Kanzler Christian Stocker und SPÖ-Vizekanzler und Medienminister Andreas Babler könnten jetzt nicht so tun, als ginge sie das alles nichts an. Ihre Regierung habe die Rahmenbedingungen geschaffen und trage deshalb auch die politische Verantwortung, wenn die Bevölkerung mit einer Gebührenerhöhung kämpfen müsse. Hafenecker weiter:
Beim Kassieren ist diese Verlierer-Ampel ohnehin Weltmeister: Steuern und Abgaben rauf, Belastungen rauf – und jetzt soll auch noch die ORF-Zwangsgebühr steigen.
Unseriöse Berichterstattung
Nicht nur die Erhöhung, welche für die wirtschaftlich geschwächte österreichische Bevölkerung schmerzhaft ist, stört Hafenecker. Denn auch der besonderen Verantwortung gegenüber den Gebührenzahlern müsse der ORF nachkommen: „Wer jeden Haushalt zur Finanzierung verpflichtet, hat auch eine besondere Verpflichtung gegenüber jedem Gebührenzahler: Objektivität, Ausgewogenheit und Glaubwürdigkeit. Auch hier hat der ORF erheblichen Reformbedarf.“
Als aktuelles Beispiel, dass der ORF dem nicht gerecht wird nennt Hafenecker die aktuelle “ZiB2”-Berichterstattung zur AfD. Dort wurde ein „politisch vorgeprägter Berater aus dem grünen Umfeld“ als „AfD-Experte“ präsentiert – ohne seine politische Vorgeschichte kenntlich zu machen. Auch solche Vorfälle schwächen das Vertrauen zu den Öffentlich-Rechtlichen.
„Keine Melkkühe für den Küniglberg“
Abschließend bemerkt Hafenecker, dass die Österreicher nicht schon wieder die Rechnung „für das Versagen eines aufgeblähten Systems präsentiert bekommen“ dürfen. Schließlich seien die Menschen „keine Melkkühe für den Küniglberg und diese Bundesregierung“.
