Diese Sommerdebatte schmeckt der SPÖ überhaupt nicht: Die ÖVP-Abgeordneten Klaus Lindinger und Johanna Sachs schlugen Sanktionen für das Fehlen bei Abstimmungen in Nationalratssitzungen vor. Ein Bußgeld solle dafür sorgen, dass die Volksvertreter ihrer Aufgabe besser nachkommen. Etwa SPÖ-Chef Christian Kern, der bei fast 70 Prozent (!) der Abstimmungen seit Beginn der Legislaturperiode abwesend war.
Rote Volksvertreter am faulsten
Überhaupt wurden die roten Volksvertreter als die faulsten ausgemacht. Gewerkschafter Wolfgang Katzian und Christian Kern schwänzten die meisten Parlamentsabstimmungen, wie die Rechercheplattform Addendum penibel genau auflistete. Vor Kern liegt nur noch dessen Parteikollege Wolfgang Katzian, der bei 263 von 358 Abstimmungen (73,5 Prozent) fehlte. Den dritten unrühmlichen Platz in dieser Tabelle belegt NEOS-Abgeordneter Sepp Schellhorn mit 68,4 Prozent.
Über Arbeitseinstellung “schockiert”
Lindinger zeigte sich über die Arbeitseinstellung einiger Abgeordneter “schockiert”. “Wir sind gewählte Volksvertreter und werden für unsere Arbeit mit Steuergeld gut bezahlt”, sagte Lindinger. Für Jachs soll ein finanzieller Hebel gegen das Fernbleiben bei Abstimmungen verdeutlichen, dass man nicht aus Laune Abgeordneter sei, sondern Pflichten gegenüber den Wählern zu erfüllen habe. Die Strafhöhe könnte sich laut den ÖVP-Mandataren von 50 bis 100 Euro erstrecken.
Abgeordnetengehalt von Partei verdoppelt
ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer attackierte Kern für dessen Fehlzeiten im Parlament heftig:
Vor allem, dass jemand, der sich sein Abgeordnetengehalt von der Partei verdoppeln lässt, bei 70 Prozent der Abstimmungen fehlt, ist völlig skandalös. Kern ist offenbar noch nicht in seinem Job als Abgeordneter im Parlament angekommen.
K & K – Die Faulsten!
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Foto, auf dem SPÖ-Chef Kern und Gewerkschafter Katzian mit Sonnenbrille zu sehen sind, zudem titelte er: K & K Die Faulsten!
