„Viel von mir hören“: Zeiler lässt SPÖ nach Machtkampf nicht zur Ruhe kommen

Der rote Machtkampf ist noch nicht vorbei. Gerhard Zeiler unterstützt zwar Markus Marterbauer, kündigt aber gleichzeitig an, weiter Druck auf die SPÖ auszuüben. Damit bleibt die Personalfrage bei den Sozialdemokraten trotz des angekündigten Rückzugs von Parteichef Andreas Babler brisant.

Zeiler gibt nicht auf

Zeiler erklärte in einem am gestrigen Mittwoch veröffentlichten Video, sein Vorstoß für den SPÖ-Vorsitz sei vor allem darum gegangen, einen Erneuerungsprozess einzuleiten. Der bisherige Kurs habe Österreich und die Sozialdemokratie „in die falsche Richtung geführt“, so der Medienmanager.

Für SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer findet Zeiler nun lobende Worte. Er wünsche ihm „erstens ein schnelles Gesundwerden“ und „zweitens viel Glück, wenn er die SPÖ übernimmt“. Auf Nachfrage der Salzburger Nachrichten stellte Zeiler außerdem klar: „Ich unterstütze Markus Marterbauer.“

Damit könnte die Auseinandersetzung eigentlich beendet sein. Doch genau das ist offenbar nicht der Fall. Zeiler kündigte ausdrücklich an, sich weiterhin einzumischen: „Ich werde es mir nicht nehmen lassen, beständig auf die notwendigen Lösungen hinzuweisen“, sagte er. Und er legte nach: „Über diese neuen Ideen werden Sie von mir in den nächsten Wochen und Monaten viel hören.“

SPÖ will geordneten Übergang

Unterdessen versucht die SPÖ nach dem wochenlangen offenen Machtkampf wieder Ordnung herzustellen. Babler soll bis Jahresende Parteichef und Vizekanzler bleiben. Danach soll Marterbauer das Vizekanzleramt übernehmen, während Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubobmann Philip Kucher die Partei bis zum Parteitag im Frühjahr führen sollen. Dort wird die neue Parteispitze gewählt.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hatte bereits erklärt, innerhalb der Partei sehe niemand Zeiler als künftigen Parteichef. Das „Kapitel Gerhard Zeiler“ sei damit beendet, sagte er in der „ZIB 2“. Formal ist ein späterer Antritt allerdings nicht ausgeschlossen.

Hofer: „Verhindern, dass Zeiler antritt“

Hierzu äußerte sich auch Politikanalyst Thomas Hofer. In der „ZIB 2“ mit Armin Wolf stellte er die Frage, was passiert, wenn Marterbauer in einigen Monaten nicht zur Verfügung steht? Einen wirklichen Plan B sehe er derzeit nicht. Und damit komme Zeiler wieder ins Spiel.

Hofer formulierte es ungewöhnlich deutlich: „In Richtung des Herrn Zeiler muss man verhindern, dass er antritt.“ Hintergrund ist laut Hofer die Möglichkeit eines Mitgliederentscheids. Zeiler könnte demnach die notwendigen 1.500 Unterschriften sammeln und damit eine Abstimmung erzwingen. Eine solche Kampfabstimmung würde den innerparteilichen Streit weiter verlängern, warnte Hofer.

„Desaströse Außenwahrnehmung“

Doch Hofer kritisierte nicht nur die Zeiler-Frage. Die SPÖ habe derzeit eine deutliche Kluft zwischen ihrer eigenen Wahrnehmung und jener von außen. Die Außenwahrnehmung sei „desaströs“, sagte der Politikanalyst. Er sprach von einem „massiven Schaden“ für die Partei und schloss sogar nicht aus, dass die SPÖ in Umfragen weiter abrutschen könnte.

Auch Bablers verbleibende Monate sieht Hofer kritisch. Der scheidende Parteichef sei eine „Lame Duck“, weil er politisch nicht mehr die Letztentscheidung treffe. Gleichzeitig sei es der SPÖ bislang nicht gelungen, eine klare Nachfolge zu präsentieren.