Die Spritpreise bleiben in Österreich hoch, für Pendler und Betriebe wird das zur Belastung. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz nimmt deshalb die sogenannte Spritpreisbremse ins Visier und fordert eine deutlich stärkere Entlastung der Bürger.
Verlierer-Ampel in der Kritik
ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian fordert eine Verlängerung der derzeit geltenden Spritpreisbremse. Darauf reagiert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz mit scharfer Kritik an der Maßnahme und an der Bundesregierung. Er bezeichnet Katzian Forderung als „Nebelgranate eines SPÖ-Bonzen“ und kritisiert die Verlierer-Ampel scharf. Die bisherige Spritpreisbremse entlaste die Österreicher aus seiner Sicht nicht ausreichend.
Bei aktuellen Preisen von über zwei Euro für einen Liter Diesel und rund 1,80 Euro für Benzin stellt Schnedlitz die Wirkung der sogenannten Spritpreisbremse grundsätzlich infrage. Was die Systemparteien der Bevölkerung als „Spritpreisbremse“ verkauft hätten, sei vielmehr ein „Bremsversagen bei Höchstgeschwindigkeit“, kritisiert der FPÖ-Mandatar. Für Pendler, Unternehmer und Autofahrer sei diese „Micky-Maus-Entlastung“ angesichts des derzeitigen Preisniveaus „blanker Hohn“.
FPÖ will Abschaffung der „CO₂-Strafsteuer“
Die Freiheitlichen setzen auf ein eigenes Entlastungsmodell. Schnedlitz fordert eine sofortige Halbierung der Mineralölsteuer sowie die ersatzlose Abschaffung der von ihm als „CO₂-Strafsteuer“ bezeichneten CO₂-Bepreisung. Damit sollten die Spritpreise deutlich sinken und die Kosten für jene zurückgehen, die täglich auf das Auto angewiesen sind.
Schnedlitz verbindet diese Forderung mit treffender Kritik an der politischen Linie der Regierung:
Die Österreicher haben die Nase voll von dieser Politik der leeren Versprechungen, der permanenten Abzocke und einer Regierung, die sie im Stich lässt und mit den sprudelnden Steuereinnahmen durch den Wucher an den Zapfsäulen auch noch aussackelt.
