Die Spritpreise explodieren wieder: Über zwei Euro muss man teilweise für Benzin und Diesel zahlen. Die Mini-Spritpreisbremse der Verlierer-Ampel kann dagegen wenig ausrichten.
Preisexplosion dank Regierungsversagen
FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz kritisierte die stark gestiegenen Preise als Folge eines „Totalversagens“ der Regierung. Die eingeführte Spritpreisbremse sei wirkungslos. Er bezeichnete die Bundesregierung als handlungsunfähig und erklärte:
Diese Regierung ist am Ende. Sie hat keinerlei Lösungskompetenz für die echten Probleme der Menschen. Diese Regierung hat sich selbst offenbar aufgegeben und ist allein aufgrund ihrer katastrophalen Spritpreis-Politik längst rücktrittsreif.
Teuerung und Schuldenkrise gehen weiter
Zudem warf Schnedlitz der Regierung vor, die Teuerung nicht in den Griff zu bekommen und trotz hoher Steuereinnahmen die Staatsverschuldung weiter zu erhöhen. Auch die von der SPÖ als großer Wurf verkaufte Mini-Mehrwertsteuersenkung kritisierte er als wirkungslos: „Die SPÖ feiert sich für eine Mehrwertsteuersenkung, die im Alltag der Menschen verpufft.“
Blaues Spritpreismodell würde Abhilfe schaffen
Der FPÖ-Generalsekretär forderte die Umsetzung des freiheitlichen Spritpreismodells. „Das ist der einzige Weg, um den Preis-Tsunami an der Zapfsäule zu stoppen und unsere Wirtschaft zu entlasten“, stellte er klar.
Die FPÖ hatte, wie berichtet, ein eigenes Konzept gegen die Spritpreisexplosion vorgestellt. Das Rezept war denkbar einfach: Die CO₂-Steuer sollte ersatzlos gestrichen und die Mineralölsteuer halbiert werden. Jede Tankfüllung sollte dadurch bei Benzin um 44 Cent und bei Diesel um 40 Cent günstiger werden. Die dafür notwendigen 3,4 Milliarden Euro sollten durch den Stopp der Ukraine-Hilfen sowie die Streichung ideologischer Klimaförderungen eingespart werden.
