Die EU hat einen weiteren Schritt in Richtung Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau gesetzt. Die zyprische Ratspräsidentschaft teilte mit, dass die Vorbereitungen für die formelle Eröffnung von Cluster 1 eingeleitet worden seien. Damit rückt der Start des ersten Verhandlungsabschnitts näher. Im Idealfall könnte dieser bereits am 15. Juni am Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg eröffnet werden.
Ende einer langen Blockade
Vor allem Ungarn hatte die formelle Eröffnung des ersten Verhandlungsclusters für die Ukraine über Monate hinweg verhindert. Nun scheint der veränderte politische Kontext neue Bewegung in den Prozess zu bringen. Für Kiew und Chișinău bedeutet dies einen spürbaren Fortschritt auf dem Weg zur europäischen Integration, auch wenn bis zur tatsächlichen Eröffnung des Clusters noch weitere Schritte notwendig sind.
Erweiterung als strategische Priorität
Die zyprische Ratspräsidentschaft, die seit Jahresbeginn den Vorsitz im Rat der Europäischen Union innehat, betont den leistungsbasierten Ansatz der EU-Erweiterungspolitik. Zypern hat die Unterstützung der Ukraine zu einem Schwerpunkt seiner sechsmonatigen Präsidentschaft erklärt und betrachtet die Erweiterung als eine der strategisch wichtigsten und zugleich transformativsten Politiken der Europäischen Union.
