„Weder Selbstkritik noch Nachdenklichkeit“: Bures rechnet mit Babler ab

Doris Bures spart nicht mit Kritik an Andreas Bablers SPÖ-Kurs. Im profil-Interview spricht die dritte Nationalratspräsidentin von fehlender Selbstkritik und unerfüllten Versprechen.

Bures zieht Bilanz über Bablers Ära

Auf die Frage, ob Selbstkritik zu Bablers Stärken zähle, antwortet Bures: „Weder Selbstkritik noch Nachdenklichkeit waren im ausreichenden Maß vorhanden.“ Babler habe zwar versucht, die Sozialdemokratie neu aufzustellen, am Ende aber das Vertrauen verloren. „Er hatte aber nicht mehr das nötige Vertrauen, um die Sozialdemokratie als soziale Kraft der Mitte zu positionieren“, sagte sie laut im Interview mit dem profil.

Bures kritisiert auch die politischen Versprechen des früheren Parteichefs. „Vertrauen verliert man dann, wenn man etwas verspricht, das man nicht halten kann.“ Die Sozialdemokratie habe sich mit ihrer „Verelendungsrhetorik“ keinen Gefallen getan, meint sie. Österreich sei ein wohlhabendes Land mit hohen sozialen Standards.

„Erst erwirtschaften, dann verteilen“

Auch bei der Vermögensbesteuerung setzt Bures einen Kontrapunkt zu Bablers Linie. Eine gerechte Verteilung des Wohlstands bezeichnet sie zwar als sozialdemokratisches Grundprinzip, fügt aber hinzu: „Wenn ich etwas verteilen möchte, muss ich es erst erwirtschaften.“

Neuaufstellung statt Weiter-so

Bures begrüßt die beschlossene personelle und inhaltliche Neuaufstellung der SPÖ. Ohne Kurskorrektur hätte der SPÖ nach ihrer Einschätzung eine „bedrohliche Existenzkrise“ gedroht. Schon nach dem historisch schlechten dritten Platz bei der Nationalratswahl 2024 habe sie eine schonungslose Analyse verlangt. Nun sei für sie „ein Schlussstrich gezogen“.

Wer die Partei künftig dauerhaft führen wird, ist damit noch nicht entschieden. Babler bleibt vorerst im Amt, während die SPÖ den Übergang organisiert. Laut ORF soll die Entscheidung über die neue Parteiführung bei einem Parteitag im Frühjahr fallen.