Die Freiheitlichen in Tirol werden den System-Parteien zu gefährlich. Eine aktuelle Umfrage zeigt die FPÖ auf Augenhöhe mit der ÖVP – beide kommen auf 29 Prozent. Ein offenbar politisch motiviertes Ermittlungsverfahren sollte FPÖ-Chef Markus Abwerzger zu Fall bringen. Doch die Justiz spielte nicht mit.Â
Zu Unrecht an medialen Pranger gestellt
„Markus Abwerzger hat sich absolut nichts zu Schulden kommen lassen und wurde völlig zu Unrecht tagelang an den medialen Pranger gestellt!“, sagte Tirols Landes-Generalsekretär Patrick Haslwanter nach Bekanntwerden des Einstellungsverfahrens gegen den Tiroler FPÖ-Chef. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm nach einem Social-Media-Video den Tatbestand der Verhetzung vorgeworfen und den Landtag um Aufhebung der Immunität gebeten. Der Tiroler Landtag entsprach diesem Begehren.
Mit Burger-King-Krone durch Innsbruck
Was hat Abwerzger getan, dass man ihn juristisch verfolgte? Die Anklagebehörde erhob den Verdacht der Verhetzung, weil Abwerzger in einem Video gezeigt wird, wie er mit der Burger-King-Krone durch eine Innsbrucker Straße zieht. Diese Videosequenz war mit der Einblendung „FPÖ auf dem Weg zum Gate – Es geht los“ sowie einem Feuer- und einem Flugzeug-Emoji versehen.
Dem Tiroler FPÖ-Chef wurde ein Bezug auf das sogenannte „Burger King Guy on plane“-Video unterstellt, in dem ein Mann mit Burger-King-Krone im Flugzeug eine andere Person rassistisch beleidigt und beschimpft.
Video sollte Abschiebung thematisieren
Abwerzger und seine Landespartei hatten nach aufkommender Kritik einen rassistischen Konnex zurückgewiesen und betont, dass das Video die Abschiebung illegaler Migranten thematisiere und „auf humoristische Weise den Namen des Schnellrestaurants, die Selbstdarstellung als ‚König der Abschiebungen‘ sowie die programmatische Ausrichtung der Partei in Migrationsfragen“ verbinde.
Abwerzger unterstrich mehrmals, das „Burger King“-Video aus dem Jahr 2021 gar nicht gekannt zu haben. Er lasse sich nicht in ein Eck drängen und sehe „nicht ansatzweise“, was an dem „Video per se“ mit der Pappkrone verwerflich sein soll, so Abwerzger.
