Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp sprach im Heute-Interview Klartext. Er sei für eine konsequente Rückführung von Migranten, die als Asylwerber nach Österreich gekommen sind und später keinen Aufenthaltstitel erhalten. Er stellte dabei klar, dass Asyl nur Schutz auf Zeit sei und nicht in eine dauerhafte Einbürgerung münden dürfe.
Kein Pass für Asylanten
Man dürfe Asyl auch nie mit Einwanderung vermischen. Daher könne es bei Asyl am Ende auch nie eine österreichische Staatsbürgerschaft geben, so der freiheitliche Stadtrat. Seine Botschaft ist klar: „Rein in den Flieger, ab nach Hause!“
Österreicher bei Sozial- und Gesundheitsleistungen bevorzugen
Auch bei den Sozialleistungen vertrat Nepp eine harte Linie. Er kritisierte die Mindestsicherung für syrische Großfamilien und argumentierte, dass Menschen, die nicht arbeiten, sich nicht integrieren oder die deutsche Sprache nicht lernen wollten, nicht in Österreich bleiben sollten.
Im Gesundheitsbereich forderte er eine stärkere Bevorzugung österreichischer Staatsbürger bei Operationsterminen. Asylwerber und Asylberechtigte sollten auf eine reduzierte medizinische Grundversorgung beschränkt werden.
Remigration bleibt Programm
Zum Thema Remigration stellte Nepp klar, was er darunter versteht:
Dass Menschen, die hierhergekommen sind, sich aber nicht integrieren wollen, unsere Verfassung und Frauenrechte ablehnen und nur in die Kassa greifen wollen, wieder nach Hause gehen. Wir müssen alles daran setzen, dass wir diese Menschen wieder loswerden.
