Der neue, nach einer peinlichen Wahl an die Schalthebel der SPÖ gekommene Parteivorsitzende Andreas Babler war am Samstag „im Journal zu Gast“ auf Ö1.
Dringend notwendige „Comeback-Tour“
Dort sprach er über seine „Comeback-Tour“, mit der er im Sommer durch Österreich tingelt. Und die scheint für die SPÖ mehr als notwendig, hat sich doch nach seiner Kür kein „Babler-Effekt“ eingestellt. Sprich nicht einmal mit dem frischen Wind eines neuen Vorsitzenden konnte die SPÖ ihre schwachen Umfragewerte aufbessern.
Im Gegenteil: Die Verzweiflung muss in den roten Reihen so groß sein, dass man sich mutmaßlich Anhänger einkauft. Nicht anders ist zu erklären, dass die SPÖ (unzensuriert berichtete) 15.000 Fans aus Secaucus, einer Kleinstadt mit 22.000 Einwohnern im US-Bundesstaat New Jersey, bei Online-Umfragen immer wieder für Babler und die SPÖ abstimmen.
Linkskurs nicht mehrheitsfähig
Und seit Babler am Ruder sitzt, hat die SPÖ einen deutlichen Linksruck vollzogen. Der aber, wenn man die Umfragewerte betrachtet, von der Mehrheit der Österreicher abgelehnt wird. Befragt, ob der Linksruck Babler nicht Sorgen mache, antwortete der Parteichef:
Ich sehe es nicht als einen dezidierten Linkskurs, es ist ein dezidierter sozialdemokratischer Kurs, der uns in den letzten Jahren abhandengekommen ist.
Ein alter Hut ist daher die Arbeitszeitverkürzung, ungeachtet dessen, dass schon heute österreichweit mehr als 200.000 Stellen unbesetzt sind.
Alter Wein in neuen Schläuchen
Babler möchte den arbeitenden Menschen „ein Stück der gestiegenen Arbeitsproduktivität zurückzugeben“. Das sei „unbestritten in unserer Bewegung, das ist eine der Grundpfeiler seit unseren Gründungsmomenten“.
Fragt sich nur, welche Partei den Menschen nicht ihren Anteil daran zurückgeben möchte. Die SPÖ steht jedenfalls stets für höhere Steuern und Abgaben – und nimmt den arbeitenden Menschen, denn nur diese erwirtschaften überhaupt Steuern und Abgaben, ihren Anteil weg, und zwar immer mehr.
Wischi-Waschi-Antworten
Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung „die Beschwörung der 70er-Jahre-SPÖ“. Das sei „jedenfalls kein Programm für 2023“.
Für Schnedlitz wurde beim Babler-Interview nicht klar, wofür die SPÖ heute stehe, „geschweige denn, wie Babler die verschiedenen Widersprüche aufgelöst hätte“. Zum Beispiel eine Arbeitszeitverkürzung zu fordern, wenn in SPÖ-Inseraten Mitarbeiter für 38,5 Stunden Arbeitszeit gesucht werden:
Das geht sich einfach nicht aus.
Widersprüche über Widersprüche
Die Zielrichtung der SPÖ unter Babler ist jedenfalls klar: Zurück in Regierungsverantwortung.
Der Linksruck verhindert jedoch eine Zusammenarbeit mit der in Umfragen deutlich stärksten Partei FPÖ. Babler ist mit ihr „nicht verhandlungsbereit“. Und auch hier gleich wieder ein Widerspruch: Eigentlich habe er den Zugang, dass „wir uns über uns selbst und unser Programm definieren und nicht über die Abgrenzung zu anderen Parteien“. Aha.
Erneuerung der SPÖ: Zurück an den Futtertrog
Bleibt zur Rückkehr an den Futtertrog nur noch die angeschlagene ÖVP übrig, und selbst mit ihr ginge sich eine Regierungsmehrheit wie früher nicht mehr aus. Egal, Babler träumt trotzdem davon. Im Interview lehnte er eine Koalition mit der ÖVP nicht ausdrücklich ab.
Demokratisierung der SPÖ
Doch in einer Eigenschaft kehrt die SPÖ scheinbar zu alten Gepflogenheiten erfolgreich zurück: Beim Kadavergehorsam. Laut Babler hätten weder er noch sein ehemaliger Konkurrent und Burgendlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil Interesse an einer Debatte über einen möglichen Konflikt innerhalb der SPÖ. Ein solcher existiere für ihn gar nicht.
Trotzdem will er das Mitspracherecht der SPÖ-Mitglieder stärken. Wirklich? Denn dazu stellt Schnedlitz richtig fest:
Ich vernehme auch keine ungeteilten roten Jubelrufe über seinen Kuschelkurs mit den ‚Klima-Terroristen‘ oder über seinen Hang zum Modell ‚Traiskirchen 2.0 für ganz Österreich‘ und so weiter und so weiter.
