Wikileaks-Gründer Julian Assange geht in die Politik. Obwohl der Aufdecker seit mehr als einem Jahr in der Botschaft von Ecuador in London festsitzt, hat er nun eine eigene Wikileaks-Partei gegründet. In einer Video-Botschaft machte Assange die Gründung der Partei öffentlich. Bereits im Herbst soll sie in seiner Heimat Australien an den Senatswahlen teilnehmen. Assange, der auch selbst kandidiert, kündigte an, dass sich insgesamt sieben Kandidaten in den Bundesstaaten New South Wales, Victoria und Western Australia für einen Senatssitz bewerbven würden. Der Parteigründer selbst möchte in Victoria antreten.
Spannende Wahlen in Australien im Herbst
Durch das Antreten der Wikileaks-Partei erhöht sich die Spannung für die im Herbst stattfindenden Parlamentswahlen. Derzeit herrscht im Parlament eine Pattsituation zwischen der regierenden Labour-Party unter Kevin Rudd und der Opposition, die aus den Liberalen und der Nationalpartei besteht. Durch die innerparteilichen Spannungen zwischen Rudd und seiner Vorgängerin Julia Gillard ist ein Machtverlust der Sozialdemokraten durchaus möglich.
Rudd hat nach seiner Regierungsübernahme am 27. Juni 2013 einen Richtungswechsel in der Asylpolitik angekündigt, um das Abwandern von Labour-Stimmen an Liberale und Nationale zu verhindern. Zukünftig soll Papua-Neuguinea Flüchtlinge, die auf dem Seeweg nach Australien kommen wollen, generell aufnehmen und bekommt dafür Entwicklungshilfe.
POLITISCHE ANZEIGE der Fraktion Europa souveräner Nationen (ESN).
Weitere Informationen: Transparenzbekanntmachung
