Seit dieser Woche ist es fix: In zwei Vorarlberger Gemeinden muss noch einmal gewählt werden. Weil es zu Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe mittels Briefwahl kam, entschied der Verfassungsgerichtshof diese Woche, dass in Bludenz und Hohenems erneut gewählt werden muss. Profitiert von der getürkten Wahl hat in beiden Gemeinden die ÖVP, welche plötzlich vorne lag. Nun fordert der freiheitliche Bürgermeisterkandidat von Hohenems, Dieter Egger, den VP-Bürgermeister auf, zurückzutreten.
ÖVP soll Konsequenzen ziehen
Der ÖVPler Richard Amman ist seit März 2015 Bürgermeister von Hohenems. Zu verdanken hat er dies aber einer nicht ganz ehrlich geführten Wahl. Wie nun auch der Verfassungsgerichtshof bestätigte, lief bei den Briefwahlkarten einiges gehörig schief, wie Unzensuriert.at bereits berichtete. Nun steht sowohl dieser Gemeinde als auch Bludenz eine Neuwahl des Bürgermeisters ins Haus. In beiden Ortschaften wird von der ÖVP der Rücktritt oder zumindest der Verzicht auf einen erneuten Wahlkampf gefordert.
Beide derzeit amtierenden Bürgermeister nehmen die gerichtliche Entscheidung zwar zur Kenntnis, Konsequenzen wollen aber beide nicht ziehen und stellen sich erneut der Wahl. Für den freiheitlichen Dieter Egger ist dies ein klares Zeichen, dass es an Respekt und Anstand mangle, wie die Vorarlberger Nachrichten berichten. Bei der Austragung der Neuwahl wurde noch kein Termin festgesetzt, innerhalb von 100 Tagen müssen diese jedoch erfolgen. Zumindest in Hohenems könnte danach ein weiterer freiheitlicher Bürgermeister einziehen.
