Wird aus dem „Herbst der Ergebnisse“ ein Koalitionsbruch der ÖVP?

Dass ÖVP-Kanzler Christian Stocker, wie er versicherte, trotz Chaos beim Regierungspartner SPÖ an der Dreierkoalition festhalten möchte, glauben immer weniger Politik-Beobachter. Selbst die Roten hegen Zweifel, wie jetzt der burgenländische SPÖ-Klubchef Roland Fürst, der auf X gegen die ÖVP tobt. So könnte aus dem „Herbst der Ergebnisse“ ein böses Erwachen bei SPÖ und Neos werden.

„Es reicht!“

Fürst nimmt sich kein Blatt vor den Mund – er schrieb:

Wer die DNA der ÖVP kennt, weiß: Der #oevp geht es ausschließlich um die ÖVP. Daher ist es nur eine Frage der Zeit, bis sie zum Schluss kommt: „Es reicht!“ – ganz à la Willi Molterer, völlig unabhängig von der Situation bei uns!

ÖVP müsste Bundesländer opfern

Die ÖVP wisse, dass sie für die aktuelle Regierungsbeteiligung einige Bundesländer opfern müsste. Das werde sie nicht tun. Als Juniorpartner der FPÖ würde sie wieder die Richtung diktieren, denn Herbert Kickl könne es sich nicht mehr leisten, sich vor der Verantwortung zu drücken.

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Kickl lässt sich nicht „diktieren“

So viel zur Analyse eines Politikers, der einer Partei angehört, die durch eine Brandmauer gegenüber der FPÖ der ÖVP den Machterhalt sichert. Und wer Kickl kennt, weiß: Er lässt sich von niemandem diktieren.

Vermögenssteuer als Ausweg

Dass Fürst jetzt regelrecht gegen die ÖVP feuert, weil sie einmal für, dann wieder gegen die Paketsteuer von SPÖ-Finanzminister Markus Marterbauer ist, zeigt die Nervosität bei den Genossen. Der burgenländische Klubobmann hat auch gleich einen Vorschlag zur Stiftung des Koalitionsfriedens: Statt der Paketsteuer eine vermögensbezogene Steuer. Kaum vorstellbar, dass die ÖVP sich darauf einlässt.