Der ORF hat gestern, Samstag, den 82-jährigen Wiener Ex-ÖVP-Chef Bernhard Görg ins Studio geholt, um ihn als „Schreckgespenst“ der FPÖ-ÖVP-Koalitionsgespräche zu präsentieren.
Görg, von 1996 bis 2001 ziemlich unscheinbarer ÖVP-Vizebürgermeister in Wien, sagte am Samstag in der ORF-Sendung „Wien heute“, er sei derartig „angefressen auf meine Partei“, dass ein Parteiaustritt eine „selbstverständlich klare Option“ sei. Als Grund dafür nannte er die Regierungsverhandlungen der ÖVP mit den Freiheitlichen. Herbert Kickl, der die EU zerstören wolle, könne man nicht zum Kanzler machen.
Kein Paragraf verbietet Kritik an der EU
Görg, wohl schon weit weg von den politischen Geschehnissen der Zeit, verbreitete also weiter das Märchen, dass die FPÖ die Europäische Union zerstören wolle. Seine Angst hätte der ÖVPler leicht zerstreuen können, würde er Kickl genau zuhören.
Der FPÖ-Parteichef hatte sich gestern, Samstag, beim Neujahrstreffen in der Pyramide in Vösendorf gegen solche Unterstellung gewehrt und sich gerade beim Thema „EU“ explizit an ausländische Medien gewandt. Kickl sagte, ihm sei kein Paragraf in der Vertragsunterzeichnung zwischen Österreich und der EU bekannt, in dem ausgeschlossen werde, dass man die EU auch kritisieren dürfe.
Kickl: “Wollen EU besser machen”
Kritik der Freiheitlichen an der EU gebe es, weil diese den Mitgliedsländern immer mehr Souveränität wegnehmen würde oder weil sich die EU in den vergangenen Jahren als Kriegstreiber und nicht als Friedens-Union präsentiert habe. Die FPÖ, stellte Kickl unmissverständlich klar, würde die EU nicht zerstören, sondern diese gemeinsam mit einer starken patriotischen Allianz im EU-Parlament besser machen wollen.