Die “Haushaltsabgabe” des ORF sorgt wieder einmal für bizarre Schlagzeilen: Diesmal geht es aber nicht um menschliche Beitragsverweigerer, sondern um ein Haustier.
“Chouchou Grosz” droht Gehaltspfändung
Konkret handelt es sich bei dem Tier um die Katze des ehemaligen BZÖ-Politikers Gerald Grosz: Die bekam jetzt nämlich eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 238,26 Euro – auch eine Gehaltspfändung wurde der Katze angedroht. Adressiert war die Zahlungsaufforderung der ORF Beitragsservice GmbH (OBS) an “Chouchou Grosz”, wie ihr Herrchen Gerald auf Instagram postete. Bis zum 22. August hat “Chouchou” Zeit, den Rückstand zu begleichen, auch ein “vollstreckbarer Rückstandsausweis” war in dem skurrilen Schreiben enthalten; damit kann eine sofortige Exekution der Schulden ohne vorherigen Zivilprozess erreicht werden.
Wie kam ORF an die Daten der Katze?
Grosz hat seine Katze nach eigenen Angaben nicht für die ORF-Zwangssteuer angemeldet, hat aber eine mögliche Erklärung für das Verhalten der OBS: 2023 hatte er für Chouchou ein Mitgliedsformular bei der SPÖ ausgefüllt, als diese auf der Suche nach einem neuen Vorsitzenden war, auch einen Corona-Impfpass sollte Chouchou bekommen. Für ihn sind das die einzigen Möglichkeiten, wie der ORF an die Daten seines Haustieres gekommen sein könnte.
Hafenecker: Jeder kann jeden für Zwangsbeitrag anmelden
Eine andere These hat FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker, der den ORF als “Kraut- und Rüben-Chaosanstalt” bezeichnet: „Irgendjemand kann einfach irgendwen bei der ORF-Beitrags Service GmbH (OBS) anmelden, und derjenige erhält dann eine Zahlungsaufforderung, ohne dass diese Anmeldung zuvor überprüft wird”, vermutet Hafenecker. Die OBS GmbH, die ihre Daten auch aus dem Zentralen Melderegister (ZMR) bekommt, sei wohl nicht in der Lage, die Online-Anmeldung zum Zwangsbeitrag mit den hochsensiblen ZMR-Daten abzugleichen – eine schwache Leistung, wie der freiheitliche Generalsekretär findet:
Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der ein üppiges Budget von jährlich rund einer Milliarde Euro, zum Großteil finanziert aus der ‚Zwangssteuer‘, aufweist, der Luxusgagen ausbezahlt und vor Privilegien nur so strotzt, ist das ein ganz trauriges Armutszeugnis.