Während sich in Österreich noch keine im Parlament vertretene Partei traut, laut über einen EU-Austritt nachzudenken, gibt es nun in Schweden eine Debatte darüber.
Ãœber Austritt zumindestens nachdenken
Kommt nach dem „Brexit“ der Schweden-EU-Austritt „Swexit“? Das fragt sich die Bild, nachdem die zweitstärkste Fraktion des Landes, die Schwedendemokraten, die bei der vergangenen Parlamentswahl im Vorjahr auf 20,5 Prozent der Stimmen gekommen waren, eine Diskussion darüber losgetreten hat. Es sollte darüber zumindest nachgedacht werden, sagte der Chef der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, in einem Zeitungsartikel.
EU wird für Schweden zur “Zwangsjacke”
Åkesson konkret: Man müsse die Folgen der Mitgliedschaft in der Europäischen Union bewerten und auch prüfen, wie Schweden die übermäßige Umsetzung der EU-Gesetzgebung begrenzen könne. Mit immer mehr „weitreichender Symbolpolitik“ sei die EU auf dem Weg, für Schweden zur „Zwangsjacke“ zu werden, klagte der mächtige Parteichef, der die schwedische Minderheitsregierung aus Moderater Sammlungspartei, Christdemokraten und Liberalen toleriert und unterstützt.
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