Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die SPD in Mecklenburg-Vorpommern mit der Linkspartei statt mit der CDU Koalitionsverhandlungen aufnehmen will. Nikolaus Kramer, Fraktionsvorsitzender der AfD, stellt dazu klar: Sozialismus ist der Irrweg.
Bevormundung von Unternehmen wird kommen
Dazu nahm er auf seiner Facebook-Seite Stellung:
Der Weg in den Sozialismus ist ein Irrweg. Das war er früher, und das ist er heute noch. […] Was jetzt kommen wird, ist eine Bevormundung von Unternehmen, die zu einer Abwanderung von Arbeitsplätzen führen wird. Um das ganze etwas erträglicher zu machen, werden die Bürger teure Wahlgeschenke erhalten – allerdings ohne solide Gegenfinanzierung und ohne durchdachte Planung.
Wahlgeschenke ohne Gegenfinanzierung
Als Beispiel für die Wahlgeschenke nennt er den Plan der SPD zu kostenfreien Kitas. Zwar würden die direkten Kosten für Eltern abgeschafft werden, diese werden jedoch nur auf die Kommunen umgewälzt, die ohnehin schon hoch verschuldet sind. Dort werden die Kosten letzten Endes durch Steuergelder ohnehin indirekt weiterhin von den Bürgern gedeckt werden. Auch auf den massiven Erziehermangel gibt es keine Antwort.
CDU stürzt ab, AfD einzige patriotische Kraft
Wie unzensuriert berichtete, wurde die CDU nach ihrem katastrophalen Abschneiden bei den Landtagswahlen im September seitens der SPD aus der Koalition geschmissen. Sie ist in ihrer ehemaligen Hochburg auf nur noch 13,3 Prozent abgestürzt. Die AfD konnte sich mit leichten Verlusten bei 16,7 Prozent stabilisieren und ist nach wie vor die einzige patriotische Kraft im Landtag.