Die „Dringliche Anfrage“ an ÖVP-Innenminister Karl Nehammer gestern, Donnerstag, nützten die Freiheitlichen für eine Gedenkminute für die mutmaßlich von abgelehnten afghanischen Asylwerbern ermordete Leonie.
Redezeit für Gedenkminute genützt
FPÖ-Chef und Klubobmann Herbert Kickl nützte seine Redezeit im Parlament dafür, dem 13-jährigen Mädchen, das mit Drogen für Sex gefügig gemacht, mehrfach vergewaltigt und getötet wurde, und den Hinterbliebenen sein Mitgefühl zu zeigen. Er forderte alle Abgeordneten im Parlament auf, sich den Freiheitlichen für eine Gedenkminute anzuschließen. Doch aufgestanden und gedacht hatte dann nur die blaue Fraktion und einzelne Abgeordnete der SPÖ, die anderen blieben sitzen, blickten teils verstohlen ins Leere.
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Sobotka lehnte Gedenken an Leonie ab
Wie berichtet, hatte einen Tag zuvor, am Mittwoch, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) eine Gedenkminute für Leonie im Parlament abgelehnt. Er wolle keine politische Instrumentalisierung des “einzelnen, sehr sehr tragischen Vorfalls”, sagte er als Argument für seine Verweigerung. Kickl meinte daraufhin, dass das nur eine fadenscheinige Ausreden sei, schließlich habe man schon Gedenkminuten für die Opfer eines Massakers in einem homosexuellen Klub in Orlando, USA, oder für Todesopfer im Mittelmeer angesichts der Massenmigration aus Nordafrika abgehalten. Er warf der ÖVP vor, ein unangenehmes Thema zu tabuisieren.