Schweden ist mit seiner Politik der offenen Grenzen gescheitert. Gigantische Sozialausgaben, Bandenkriminalität, Drogenkriege, die höchste Vergewaltigungsrate in ganz Europa und Kulturverlust sind das Ergebnis einer Politik, die seit Jahrzehnten Ausländer aus aller Herren Länder im Lande aufnahm. Allein 2015 hat Schweden mehr als 160.000 Asyl-Einwanderer aufgenommen. „Mein Europa errichtet keine Mauern“, hatte damals Premier Stefan Löfven schwülstig erklärt.
Eingeständnis des Scheiterns
Fünf Jahre später rudert die Regierung zurück. Getrieben von der rechtskonservativen Partei der Schwedendemokraten sollen künftig Asylanten nur noch eine befristete Aufenthaltserlaubnis erhalten, dauerhaften Aufenthalt frühestens nach drei Jahren. Das neue Gesetz soll im Juli in Kraft treten, sobald das Parlament dem Entwurf zugestimmt hat.
Justizminister Morgan Johansson erklärte:
Wir gehen zu temporären Aufenthaltsgenehmigungen als hauptsächliche Regelung über.
Aufenthalt nur ohne Belastung des Sozialsystems
Jene Einwanderungswilligen, denen Asyl nicht gewährt wird, die aber dennoch als schutzbedürftig gelten, dürfen ab dann auch bleiben, nämlich 13 Monat.
Beide Fristen können bei unsicherer Lage in den Heimatländern verlängert werden. Dafür müssen die Ausländer aber Schwedisch beherrschen. Außerdem muss der Bleibewillige nachweisen, dass er nicht dem schwedischen Sozialsystem zur Last fällt, sich also selbst versorgen kann und versorgt. Ansonsten muss er das Land verlassen.
