Die etablierten Parteien haben für ganz Deutschland Ausgangsbeschränkungen beschlossen. Als Begründung wird das Coronavirus angegeben. Kritik an den Maßnahmen kam vor allem von der oppositionellen AfD.
Leute sollen in Wohnungen bleiben
Der Berliner Zeitung zufolge gilt nun folgendes: “Das Verlassen der eigenen Wohnung oder gewöhnlichen Unterkunft ist nur aus triftigen Gründen zulässig.” Damit mischt sich die Regierung massiv in die Grundrechte der Bürger ein, was aber weder medial noch politisch sonderlich viel Widerspruch hervorruft. In Bayern kommt laut tagesschau.de sogar noch eine weitere Maßnahme hinzu. Dort “gilt eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr.”
Auch dort wird wieder betont, dass das Verlassen der Wohnung nur in Ausnahmefällen gestattet ist. Protest dagegen kam unter anderem von der bayrischen AfD. Die bayrische AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner stellte laut PNP.de in einer Rede infrage, “dass es die ‘sogenannte Pandemie’ überhaupt gebe. Zugleich mahnte sie, dass die Regierung die älteren Menschen im Land nicht alleine lassen dürfe, etwa was die Ausstattung mit FFP-2-Masken angehe. Der Lockdown sei ein Ablenkungsmanöver, welches die AfD ebenso ablehne wie die auf Freiwilligkeit setzenden Impfungen.”
