FPÖ setzte kreatives Zeichen gegen die “Sobotage” des Ibiza-U-Ausschusses

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss ging auch heute, Dienstag, in die nächste Runde. Und weiterhin übt den Vorsitz der mehr als umstrittene und mittlerweile auch politisch angezählte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) aus – trotz aller Korruptionsvorwürfe, trotz seiner offensichtlichen Behinderungen des Ausschusses und trotz des Entzugs des Vertrauens von allen Parteien, außer der ÖVP. Die FPÖ setze daher ein kreatives Zeichen gegen die unhaltbaren Zustände.

FPÖ setzt Zeichen gegen “Sobotage”

Die FPÖ-Fraktion hat im U-Ausschuss gegen die fortgesetzte “Sobotage” des Untersuchungsgremiums durch den Vorsitzenden Wolfgang Sobotka und gleichzeitig gegen den von ihm für alle Mitarbeiter verhängten Maskenzwang im Parlament protestiert. Abgeordnete, wie Christian Hafenecker, und Mitarbeiter der FPÖ trugen blaue Masken mit der Aufschrift “Schluss mit Sobotage”. Weil es sich natürlich um ein überparteiliches Anliegen handelte, wurden auch den anderen Fraktionen Masken in ihrer Parteifarbe angeboten. Bis auf die ÖVP haben sie auch alle angenommen.

Sobotka spätestens nach ZIB-Interview nicht mehr tragbar

Spätestens nach dem blamablen TV-Auftritt Sobotkas in der ORF Zib 2 bei Armin Wolf zum von ihm geführten Alois-Mock-Institut – unzensuriert berichtete – ist dieser als Ausschussvorsitzender und auch Nationalratspräsident untragbar. Sogar der Koalitionspartner der ÖVP, die Grünen, sprach sich mittlerweile für ein Ende des Sobotka-Vorsitzes aus. Lediglich die ÖVP hält dem angeschlagenen Politiker die Stange.

Genauer auf die zwielichtigen Geschehnisse rund um den Nationalratspräsidenten wurde im FPÖ-TV-Format “Der schwarze Faden” eingegangen: