Flugabgabe-Streit: Hafenecker fordert ersatzlose Streichung

FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher Christian Hafenecker bezeichnete die laufende Debatte zwischen ÖVP und SPÖ um die Flugabgabe in einer Aussendung als „unwürdiges Schauspiel auf dem Rücken des Flughafens Wien, der dort Beschäftigten, der Passagiere und des gesamten Luftfahrt- und Wirtschaftsstandorts“. Während aus den Reihen der ÖVP eine Senkung der Abgabe ins Spiel gebracht wurde, gibt es im SPÖ-geführten Finanzministerium Überlegungen zu einer möglichen Erhöhung.

Warnung vor Abwanderung nach Bratislava

Aus Sicht der Freiheitlichen hat die bestehende Steuerbelastung bereits spürbare Folgen für den heimischen Luftfahrtmarkt. Hafenecker verwies darauf, dass Fluggesellschaften wie Wizz Air und Ryanair Kapazitäten in Wien abgebaut hatten und auch bei der AUA Maschinen gestrichen wurden. Gleichzeitig verzeichne der nahegelegene Flughafen in Bratislava steigende Passagierzahlen. Dies zeige aus Sicht des FPÖ-Verkehrssprechers, dass Wertschöpfung und Arbeitsplätze ins Ausland verlagert würden.

Forderung nach kompletter Abschaffung

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Die FPÖ spricht sich gegen bloße Anpassungen oder Reformen der Abgabe aus und verlangt deren vollständige Abschaffung. Hafenecker erklärte dazu: „Diese standortfeindliche Abzocksteuer gehört nicht gekürzt, nicht reformiert und schon gar nicht erhöht. Sie gehört sofort und ersatzlos gestrichen, wie es auch in den meisten anderen europäischen Ländern der Fall ist!“ Nur durch diesen Schritt lasse sich die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Österreich im internationalen Vergleich wiederherstellen.