„Kanzler ohne Wählerauftrag“: Stocker-Interview sorgt für Unverständnis

Ein aktuelles Interview von ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker im Kurier hat für viel Kopfschütteln gesorgt.

Rechtfertigungsversuche und Angriffe

Im Gespräch zeigte sich Stocker vor allem von seiner rechtfertigenden Seite: Anstatt Lösungen für die festgefahrene politische Situation zu präsentieren, erging sich der ÖVP-Chef in Klagen über Spekulationen während seiner Abwesenheit und wies jegliche Verantwortung für den Notstand der Koalition von sich. Statt konstruktiver Reformansätze schloss er schlichtweg die Vorschläge anderer Parteien aus, erteilte Mindest- und Vermögenssteuern eine pauschale Absage und verlegte sich stattdessen darauf, in gewohnter Manier gegen Oppositionspolitiker Herbert Kickl und dessen Umfragewerte auszuteilen.

„Kein Interview mehr, sondern Gejammer und Selbstanklage“

Auch FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz übte scharfe Kritik an den Ausführungen des ÖVP-Politikers und bezeichnete das Gespräch als verfehlt. Der Kanzler trage die Verantwortung für die aktuelle politische Lage, flüchte sich jedoch in Ausreden, anstatt Handlungsfähigkeit zu beweisen:

Das Interview des Kanzlers im Kurier war kein Interview mehr, sondern ein Gejammer und die Selbstanklage eines Mannes, dem die Schuhe des Kanzlers nicht nur eine Nummer, sondern gleich mehrere Nummern zu groß sind.

Vorwurf der fehlenden Legitimation und Umfragewerte

Schnedlitz warf dem Bundeskanzler vor, ohne direkten Wählerauftrag an der Spitze der Regierung zu stehen. Bei der vergangenen Nationalratswahl sei die ÖVP nicht als stärkste Kraft hervorgegangen, was der aktuellen Regierungsführung die demokratische Grundlage entziehe. Die Stimmung in der Bevölkerung spiegle sich klar in den aktuellen Sonntagsfragen wider, bei denen FPÖ-Obmann Herbert Kickl hohe Zustimmungswerte verbuchen könne.

Forderung nach Neuwahlen

Der FPÖ-Generalsekretär erneuerte die Forderung nach einem raschen Gang zu den Wahlurnen. Die Regierung besitze keine parlamentarische und gesellschaftliche Mehrheit mehr, weshalb der Weg für eine Neuausrichtung freigemacht werden müsse:

Der Weg muss für Neuwahlen freigemacht werden, damit die Österreicher endlich jene Regierung bekommen, die sie wirklich wollen: eine starke Regierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze.