Ex-ÖVP-Minister Gernot Blümel konnte sich im „Ibiza-U-Ausschuss“ 89 Mal nicht mehr erinnern. Dieses Muster wollen Mitglieder des „Pilnacek-U-Ausschusses“ nun auch bei ÖVP-Kanzler Christian Stocker erkannt haben, der auf Fragen sehr oft „keine Wahrnehmung“ hatte.
„Ich glaube, ich hatte gar keinen Laptop“
Blümel hatte so gut wie auf allen Fragen der Abgeordneten „keine Wahrnehmung“ oder „keine Erinnerung“. Er konnte sich nicht einmal daran erinnern, ob er als Minister einen Laptop hatte („Ich glaube, ich hatte gar keinen Laptop“). Daraufhin machten sich User zur Aufgabe, Bilder von Blümel mit Laptop zu suchen – und wurden prompt fündig.
Nachweislich im regen Austausch mit Pilnacek
Als ÖVP-Kanzler Stocker gestern, Mittwoch, befragt wurde, kamen diese skurrilen Erinnerungen wieder hoch. FPÖ-Abgeordneter Gernot Darmann sagte in einer Aussendung:
Der Bundeskanzler ist das nächste Regierungsmitglied, das zu entscheidenden Vorgängen plötzlich keine Wahrnehmungen mehr hat. Obwohl er als damaliger ÖVP-Generalsekretär nachweislich im regen Austausch mit Pilnacek zu Gesetzen und Untersuchungsausschüssen stand, wie der 440-seitige WKStA-Bericht belegt, fehlt ihm heute hinsichtlich vieler Vorhalte jegliche Erinnerung.
Auf Handlungen des Mitarbeiters abgeschoben
Die Flucht des Kanzlers sei laut Darmann bezeichnend. Er habe keine Erklärung dafür, wie interne Dokumente des ÖVP-Klubs auf Pilnaceks Datenträgern landen konnten. Die schriftliche Zuarbeit aus seinem eigenen Büro schiebe er auf die Handlungen eines Mitarbeiters ab. Und er habe nicht einmal bestritten, dass die ÖVP als einzige Partei von Pilnaceks Beratungen profitiert habe – er wolle es nur schlicht nicht wahrgenommen haben. „Das ist ein Muster, das wir bereits von anderen Regierungsmitgliedern kennen“, meinte Darmann.
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