Ein einziger Jordanier soll sage und schreibe fast 350.000 Euro an Sozialhilfe-Leistungen ergaunert haben, 191 Syrer insgesamt mehr als 500.000 Euro! Das sind die erschreckenden Zahlen, die jetzt durch eine parlamentarische Anfrage des FPÖ-Abgeordneten Harald Schuh ans Licht gekommen sind.
„Die schlimmsten Befürchtungen haben sich leider bestätigt“, zeigte sich Schuh wenig überrascht von der Antwort des ÖVP-Innenministers Gerhard Karner, der ihm am 8. Juni mitgeteilt hat, wie viele Asylwerber im Jahr 2025 von der „Task Force“ SOLBE des Sozialleistungsbetrugs überführt werden konnten.Â
1,5 Millionen Euro Schaden
Die Schadenssumme von den 711 Tatverdächtigen ist gewaltig und wird mit mehr als 1,5 Millionen Euro beziffert. Auffällig: Vier Algerier verursachten einen Schaden von knapp 350.000 Euro, zehn Staatenlose immerhin fast 100.000 Euro, oder 298 Ukrainer 225.000. Die gesamt Liste des Innenministeriums finden Sie im Anhang am Ende des Artikels.Â
Strukturelles Problem
Die beachtlichen Summen des ergaunterten Geldes würden klar zeigen, dass Sozialleistungsbetrug kein Einzelfall sei, sondern ein strukturelles Problem, das endlich konsequent bekämpft werden müsse, analysierte Schuh die vorliegenden Zahlen. Er monierte, dass ihm Minister Karner die Frage nicht beantworten hätte können, wie viele Asylberechtigte sich überhaupt in Österreich aufhalten.
Kickl initiierte Sozialbetrugs-Einheit
Dass die Tatverdächtigen überhaupt ausgeforscht werden konnten, ist – und das wissen die Wenigsten – Herbert Kickl zu verdanken. Denn der FPÖ-Chef hat als damaliger Innenminister die „Task Force“ SOLBE (Sozialleistungsbetrug) initiiert. So sind diese Zustände nicht weiterhin im Dunkeln geblieben.Â
Im Anhang finden Sie die Anfragebeantwortung durch ÖVP-Innenminister Gerhard Karner an FPÖ-Abgeordneten Harald Schuh:
