Wenn man glaubt, schlimmer kann es für die Verlierer-Ampel gar nicht mehr kommen, ist schon der nächste Schock da: Die ÖVP rutscht in einer Umfrage auf 20 Prozent ab, gemeinsam mit SPÖ und NEOS liegt die Dreierkoalition nur noch zwei Prozentpunkte vor der FPÖ, die Platz eins mit 36 Prozent festigt.
ÖVP schon fast so schlecht wie SPÖ
20, 19, 9 – das ist das Ergebnis für ÖVP, SPÖ und NEOS in der aktuellen Umfrage der Lazarsfeld Gesellschaft für Oe24. Weil die Kanzlerpartei ein Prozent verliert, sind die Schwarzen schon fast so schlecht wie der Koalitionspartner SPÖ mit deren Vorsitzenden Andreas Babler. Damit liegen die beiden Ampelparteien weit unter ihrem Wahlergebnis vor einem Jahr. Wären am Sonntag Nationalratswahlen, würden die NEOS mit neun Prozent hinter die Grünen (zehn Prozent) fallen.
Gibt es noch einen Grund, die ÖVP zu wählen?
Wie berichtet, fragte der Journalist Christian Ortner in seiner Kolumne „Quergeschrieben“ in der Presse, „gibt es eigentlich noch einen Grund, die ÖVP zu wählen?“. Die Partei mit ihrem Chef Christian Stocker sei ein politischer Luftballon ohne Hülle. Die Volkspartei habe es nach Ansicht des Autors endgültig aufgegeben, so etwas wie eine bürgerlich-liberale Partei mit vernünftigen marktwirtschaftlichen Fundamenten zu sein. Eine derartige Partei hätte zum Beispiel niemals einer Anpassung der Pensionen zugestimmt, die Leistungsträger enteignet und Teilzeitaffine belohnt.
Kritik aus der eigenen Partei
Kritik kommt auch aus der eigenen Partei: So hat der Präsident der Wirtschaftskammer, Harald Mahrer (ÖVP), der selbst als einer der Chefverhandler in den Koalitionsgesprächen saß und eine Regierung unter Herbert Kickl torpediert hatte, der eigenen Partei „Nichtstun“ vorgeworfen.
ÖVP im eigenen Machtspiel gefangen
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker bezeichnete die Wortmeldung des WKO-Chefs als „reine Heuchelei“. Denn dieser würde jetzt einfordern, was er seinerzeit selbst verhindert hatte, nämlich eine echte Reformregierung. Hafenecker sagte gegenüber unzensuriert, jetzt habe Mahrer genau das, was er gewollt habe – die Ampel -, und merke plötzlich, dass die Politik unser Land ruiniere. Dies sei unglaubwürdig und zeige, wie sehr die ÖVP im eigenen Machtspiel gefangen sei.
