In Wien möchte bei der anstehenden Gemeinderatswahl im Oktober 2020 eine neue linke Bewegung antreten. Mit der Liste “LINKS” erhalten damit sowohl die SPÖ, als auch die Grünen einen direkten links-außen Konkurrenten. Das “Programm” der “LINKEN” hat es jedenfalls in sich.
Umverteilung, Anti-Kapitalismus und Autoverbot
In einem Interview mit dem linken Mosaik-Blog gibt die Mit-Initiatorin von “LINKS”, Barbara Stefan, Einblick in die Vorhaben der Gruppierung. Übergeordnetes Ziel ist es, Wien in eine “solidarische, anti-rassistische und anti-sexistische Stadt” zu verwandeln, in der ein “gutes Leben für alle möglich ist”. Daher wolle man auch eine “echte linke Realpolitik” betreiben, die es unter der rot-grünen Regierung derzeit nicht gebe.
Dies beinhaltet beispielsweise Umverteilung, “günstigeren Wohnraum” und auch einen Kampf gegen die Autofahrer in der Stadt. Der Pkw für den Privatgebrauch soll “langfristig überflüssig” werden. Zudem möchte man den Kapitalismus bekämpfen und die Lebensweise der Menschen “radikal verändern”:
Es geht um nichts weniger als eine radikale Änderung unserer Wirtschafts- und Lebensweise. Der Kapitalismus hat ausgedient. Wir wissen, um der Selbstzerstörung zu entgehen, braucht es große Visionen.
Wien soll Abschiebungen verhindern
Aber Wien soll nicht nur ein Vorreiter in Sachen Anti-Kapitalismus und sozialistischer Umverteilung sein. Auch zu einer sogenannten “Sanctuary City” soll die Bundeshauptstadt werden. Damit sind Städte gemeint, die sich aktiv gegen die Abschiebepolitik des Staates wenden und so Abschiebungen von Asylwerbern und Migranten verhindern wollen.
Weitere sozial-utopische Vorstellungen von “LINKS” sind letztlich die “Auslöschung von Armut”, eine “gerechtere Verteilung von Lebensmitteln” und “autofreie Zonen” in der Stadt. Am 10. und 11. Jänner 2020 soll die Gründerversammlung stattfinden.
