Nachdem die Grünen bei der letzten Nationalratswahl aus dem Parlament gewählt worden waren, starteten sie nach Monaten des Wundenleckens nun mit der Neuausrichtung. Am 19. April trafen sich die Wiener Grünen zu einem parteiinternen Treffen, um über die Erstellung der Kandidatenliste beziehungsweise des Führungsteams für die Wien-Wahl 2020 zu diskutieren. Im Zuge der Neugestaltung könnte es auch zu einem Wechsel an der Parteispitze kommen.
Umstrittene Vizebürgermeisterin
Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou hatte nach der letzten Wiener Gemeinderatswahl ihren Rücktritt angekündigt, wenn die Partei hinter den gesteckten Erwartungen zurückbleiben sollte. Dies trat ein, nicht jedoch Vassilakous Rückzug. Bei der Parteibasis verlor die Vizebürgermeisterin 2017 durch ihr Missachten der grünen Urabstimmung gegen das Hochhaus am Heumarkt den Rückhalt. Und die nur rund 1.300 (!) Parteimitglieder sollen im Sinne der Basisdemokratie auch bei der Erstellung der Wahllisten für die Gemeinderatswahl 2020 beteiligt werden.
Daher könnte Vassilakou im Zuge dieser Neuausrichtung ihres Platzes als Spitzenkandidatin verlustig gehen. Sie ließ offen, ob sie bei der Wien-Wahl 2020 erneut kandidieren wird oder von Klubchef David Ellensohn, der schon lange für die Erbschaft bereitsteht, vom Thron gestoßen wird.
Geplante parteiinterne Reformen
Neben personellen Fragen stand das Thema Kommunikation auf der Tagesordnung. Eine bessere Streitkultur sowie mehr “Mut zu Vision” sollen wieder Einzug halten. Die grüne Politik müsse wieder mehr “Ecken und Kanten” bekommen und klar gegen Missstände und Fehler vorgehen, sagte der Landessprecher Joachim Kovacs, womit die Wiener Grünen auch eingestehen, dass ihre Politik weder tolerant ist – ansonsten bräuchte man keine bessere Streitkultur -, noch Antworten auf die aktuellen Fragen bietet. Die Grünen wollen künftig ihre Kernbotschaften besser platzieren, Sympathisanten länger binden und das Gremiendickicht lichten.
Bei der Landesversammlung am 9. Juni soll der neue Wahlmodus beschlossen werden. Damit steht dann auch fest, wie der neue Spitzenkandidat ermittelt wird.
