Als ob wir das nicht auch schon vorher gewusst haben: Jetzt belegt eine Studie der Forschungsgruppe um den Princeton-Ökonomen Henrik Kleven, dass Transferleistungen etwas mit Einwanderung zu tun haben.
Kürzung der Sozialleistung führte zu Einwanderer-Rückgang
Die Untersuchung beschäftigte sich mit dem Land Dänemark. Mit der Kürzung der Sozialleistungen für Nicht-EU-Ausländer im Jahr 2002 ging die Netto-Einwanderung aus dieser Gruppe im Vergleich zu den durchschnittlichen jährlichen Migrationsbewegungen vor der Gesetzesänderung um 5.000 Personen im Jahr zurück.
Und als die Mitte-links-Regierung das Gesetz wieder zurückdrehte und Einwanderern höhere Sozialleistungen gewährte, stiegen die Einwanderungszahlen wieder an. Und zwar fast um die gleiche Höhe, wie sie zuvor zurückgegangen waren.
Innenminister Kickl sorgte für abschreckende Wirkung bei Schleppern
Hohe Sozialleistungen sind also ein wesentlicher “Pull-Faktor” für “Flüchtlinge”, die sich jenen Staat als Asylland aussuchen, wo für sie Milch und Honig fließen.
Der frühere Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ hat aufgrund von Magnetwirkungen auf Einwanderer eine restriktive Asylpolitik verfolgt. Die Erstaufnahmezentren ließ er zum Beispiel zu Ausreisezentren umbenennen, und er machte klar, dass Asylwerber, die bei uns eine Lehre beginnen, bei einem negativen Asylbescheid abgeschoben werden. Diese Maßnahmen führten zu abschreckender Wirkung vor allem bei Schleppern – und die Einwanderungszahlen gingen zurück.
Lehre als Eintrittskarte für den Wohlfahrtsstaat
ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz hatte diese Schritte Kickls mitgetragen und davon politisch profitiert. Jetzt aber driftet Kurz nach links ab. Schon vor der Regierungsbeteiligung der Grünen sollen Asylwerber ihre Lehre beenden und nicht abgeschoben werden können. Ein fatales Zeichen ins Ausland, wo sich junge Männer aufmachen werden, um sich bei uns mit einer Lehre die Eintrittskarte zum Wohlfahrtsstaat zu sichern.
Und wer weiß, was noch alles passiert, wenn die Grünen das Sozialministerium besetzen sollten und mit hohen Transferleistungen für Asylwerber eine noch ungeahnte Magnetwirkung für Migranten erzielen.