Der Steirer Mario Kunasek (FPÖ) war von 2017 bis 2019 Bundesminister für Landesverteidigung.

24. September 2019 / 14:09 Uhr

Bundesministerium für Landesverteidigung

Die Koalition aus ÖVP und FPÖ von Dezember 2017 bis Mai 2019 gilt als die dritte Regierungsbeteiligung der FPÖ in der Geschichte der Zweiten Republik. In dieser Regierungsperiode stellte die FPÖ sechs Minister und einen Staatssekretär. Angesichts der Nationalratswahl 2019 sollen die wichtigsten Projekte unter blauer Regierungsverantwortung in den nächsten Wochen beleuchtet werden.

Modernes und leistungsfähiges Gerät für das Heer: In den letzten eineinhalb Jahren wurden vor allem gepanzerte Fahrzeuge angeschafft. Die bestehende Pandur-Flotte wird um 34 Stück des Mannschaftstransportpanzers „Pandur Evolution“ erweitert. Die Soldaten der Gebirgstruppen bekommen mit dem Typ „Hägglunds“ neue Universaltransportfahrzeuge. Zusätzlich werden neue Transportfahrzeuge des Typs „Dingo“ 2 angekauft. Die Soldaten erhalten eine modernere Ausrüstung und neue Gewehre.

Paket für den Katastrophenschutz: Durch ein Mobilitätspaket für die Sicherstellung des Katastrophenschutzes werden neue, geländegängige Lastkraftwägen und Funktionsfahrzeuge angeschafft. Auch neue Pionierboote wurden an das Österreichische Bundesheer übergeben.

Höheres Budget für das Bundesheer: Für 2018 und 2019 gab es mit 2,26 beziehungsweise 2,29 Milliarden Euro ein leichtes Plus beim Verteidigungsbudget. Für die Jahre 2018 und 2019 betrug die Erhöhung damit 281 Millionen Euro. Dadurch soll angesichts der Flüchtlingssituation in Europa auch der Assistenzeinsatz der Soldaten an der Grenze gesichert werden, der durch gemeinsame Grenzschutzübungen mit der Polizei intensiviert wurde.

Das von der FPÖ geführte Verteidigungsministerium bekräftigte darüber hinaus, dass langfristig drei Milliarden Euro jährlich notwendig seien, um das Bundesheer einsatzfähig zu halten.

Mit Mario Kunasek stellte die FPÖ zum vierten Mal in der Zweiten Republik nach Friedhelm Frischenschlager, Helmut Krünes und Herbert Scheibner den Verteidigungsminister.

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