Patriotische Parteien kämpfen gemeinsam gegen Türkei-Beitritt

Um in ihrer Wahrnehmung nicht von den unneutralen, parteipolitisch beeinflussten Massenmedien abhängig zu sein, haben die patriotischen Parteien Europas eine Gelegenheit benötigt, sich von Angesicht zu Angesicht zu treffen und über die genauen Standpunkte der jeweiligen Ansicht zu diskutieren. Die FPÖ organisierte solch ein Treffen in Wien. Unzensuriert.at hat bereits über die Schwerpunkte der einzelnen Parteien in Italien, Dänemark, Schweden und Belgien berichtet.

Schnell wurde den patriotischen Kräften klar, dass die verzerrten Bilder der Medien in den einzelnen Ländern einem ähnlichen System folgen und man auf gemeinsamem Boden über weitere Vorgehensweisen diskutieren kann. Klarstes Ergebnis der Besprechung ist ein EU-Weites Volksbegehren über den Stopp der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Jedoch befürchten die Patrioten, dass EU-Bürokraten den Bürgerstimmen mit Hinweis auf die "Grundwerte der EU" nicht einmal eine Chance geben wollen, angehört zu werden. Problematisch ist auch, dass die EU direkt-demokratische Mittel wie ein Volksbegehren zwar beschlossen hat, die Durchführungsvoraussetzungen jedoch auf sich warten lassen. Die einzelnen Länder haben dafür höchst unterschiedliche Regelungen bzw. teilweise gar keine vergleichbaren Instrumente.

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Die Parteisprecher berichteten darüber hinaus von durchwegs ähnlichen Problemen, die sie in ihren jeweiligen Ländern zu bekämpfen haben: Ghettobildung, unkontrollierte Immigration sowie mangelnde Sorge um die inländische Bevölkerung seitens der regierenden linken Kräfte rufen überall in Europa dieselben demographischen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Konfliktpunkte hervor.