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USA

1. November 2010 / 22:36 Uhr

Obama steht ein schwarzer Tag bevor

Ein nahezu perfekt verlaufener Wahlkampf und die Fehler seines republikanischen Vorgängers machten Barack Obama zum ersten schwarzen Präsidenten der USA. Millionen amerikanischer Wähler setzten große Hoffnungen in ihn, und westliche Medien feierten ihn nach seinem Wahlsieg als eine Art Messias. Knapp zwei Jahre später hat sich der Kampfruf „Yes, we can!“ als – wenn auch geniale – Marketingblase entpuppt.

Millionen Menschen stehen vor dem Nichts

Barack ObamaDie Weltmacht wankt und das Vertrauen in Obama schwindet. Nach dem Fall von Lehman Brothers wurden Hilfspakete in zuvor undenkbarer Höhe verabschiedet, um die Finanzmärkte vor dem Kollaps zu bewahren. Ein Überschwappen der Krise in die Realwirtschaft konnte trotzdem nicht verhindert werden. Die US-amerikanische Automobilindustrie wurde besonders hart getroffen. Sogar der Mythos General Motors stand kurz vor der Pleite. Aus wirtschaftlicher Sicht ist wohl das Schlimmste überstanden, doch jetzt beginnen soziale Umwälzungen die Gesellschaft zu spalten.

Im Zuge der Krise wurden Millionen Arbeitsplätze in der Schwerindustrie vernichtet. Scharen ungelernter Arbeiter leben seither auf der Straße, viele von ihnen haben ihr Haus verloren und stehen vor dem endgültigen Abstieg. Ihre Arbeitsplätze werden, wie bereits Bill Clinton meinte „niemals wieder kommen.“ Doch das Land der Freiheit bietet keinerlei sozialen Schutzschirm, der die Folgen der Arbeitslosigkeit mildern würde. Wer nicht arbeitet, ist nicht einmal versichert – Medikamente sind für viele längst nicht mehr erschwinglich. Etwa jeder siebte Amerikaner ist auf staatliche Nahrungsmittelhilfe angewiesen. Vom versprochenen „Wandel“ keine Spur, zumindest nicht von dem in Richtung einer besseren Zukunft.

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Die Ausgangslage der Demokraten für die Kongresswahlen am 2. November ist alles andere als günstig. Der einst siegessichere Strahlemann Obama flehte Studenten im republikanischen Kalifornien beinahe an, ihm ihre Stimme zu geben: „Ihr müsst weiterhin glauben, ihr müsst weiter hoffen. Das ist wichtig für mich.“ Aller Wahrscheinlichkeit nach werden die Republikaner die Mehrheit im Kongress zurückerobern, möglicherweise in beiden Kammern. In Zukunft wird der erste schwarze Präsident in der Geschichte der USA mit ihnen kooperieren müssen. „Projekt Change“ ist damit wohl Geschichte. Unterstützung lässt Obama momentan allein die arabische Presse angedeihen. „Er hat den Muslimen die Hand gereicht“, loben ihn Journalisten von Khallej Times aus Dubai.

Konservativer Tee

Die Forderungen der konservativen Tea-Party-Bewegung lassen den republikanischen Kurs erahnen. Der Name hat – abgesehen von der Boston Tea Party – auch Wurzeln in der heutigen Gesellschaft: Tee gilt als Getränk der Konservativen, der Genuss von Kaffee – besonders Cafe Latte – dagegen als linksliberales Outing. Die Reformarbeit der vorangegangenen zwei Jahre bezeichnen die meisten Mitglieder der Bewegung als sozialistisch. Die von Obama angestrebten Änderungen der Verfassung sind ihnen ein Gräuel, schließlich hat sich diese seit über 200 Jahren bewährt. Mit dabei ist auch die ehemalige Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin. Diese spart, wie zu erwarten, nicht mit Kritik am Kurs des Präsidenten und wirbt für Föderalismus und Schuldenabbau.

Die Forderungen scheinen auf fruchtbaren Boden zu fallen. In Umfragen liegen die Republikaner zehn Prozent vor den Demokraten. Die wirtschaftliche Entwicklung gilt in den Vereinigten Staaten seit jeher als Maßstab für die Kompetenz der Regierung, und um die ist es nicht gut bestellt.

Foto: Steve Jurvetson / Wikimedia

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