Nächster Skandal im Fördersumpf der Stadt Wien. Unglaublich: Laut einem Prüfbericht des Kontrollamtes hat der „Verein Kulturzentrum Spittelberg“ 40.000 Euro bei Finanzspekulationen verloren. Es handelt sich um Subventionsgelder der Stadt Wien, die dem Verein jährlich 250.000 Euro überweist.
Das gescheiterte Finanzierungsmodell hat dem Vernehmen nach der Kassier des Vereins verursacht. Dieser soll auch die Haftung übernommen haben und den Schaden nun mit monatlichen Ratenzahlungen von 3.500 Euro wieder gut machen. Zur Tagesordnung kann man dennoch nicht übergehen. Denn einmal mehr gerät eine hoch subventionierte Organisation im Dunstkreis der SPÖ in die Schlagzeilen.
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Unsummen von Steuergeld – oder verspekuliert es.
Foto: Sebastian Baryli
Nicht nur aufgrund der Finanzspekulationen, sondern auch wegen anderer Verfehlungen: Wie das Kontrollamt nämlich aus den vorgelegten Protokollen entnehmen konnte, sind die Prüforgane in allen Versammlungen entschuldigt nicht anwesend gewesen. Kritisch betrachtet wurde zudem die Tatsache, dass im Amerlinghaus, das sich im 7. Bezirk in der Stiftgasse 8 befindet und wo der Sitz des „Vereins Kulturzentrum Spittelberg“ ist, eine Sadomasochismus-Initiative Platz gefunden hat und ein Verein die Pflege der anatolischen Langhalslaute vornimmt. Ach ja, und dann gibt es laut Kontrollamts-Bericht noch vier Gruppen, sie sich nach ihrer Bezeichnung als sozialistische Initiativen darstellen. Jede Wienerin und jeder Wiener wird verstehen und größtes Verständnis haben, dafür Steuern und überhöhte Gebühren zu zahlen. Kaum vorstellbar, dass jemand dagegen sein kann, Geld für die Pflege anatolischer Langhalslaute herzugeben.
Ein Grund zum Fremdschämen
Anders als mit Ironie kann diesem Drama kaum begegnet werden. All dem zum Trotz wird das Kulturzentrum am Spittelberg nicht müde, von der Stadt Wien noch eine höhere Subventionssumme zu verlangen. Diesbezüglich gab es sogar Protestveranstaltungen und dazugehörige Medienberichte, richtig, natürlich im Standard. Statt 250.000 Euro im Jahr wollen die Verantwortlichen 290.000 Euro. Und das, obwohl aus dem Prüfbericht des Kontrollamtes hervorgeht, dass die Mitgliederzahl kontinuierlich sinkt: Demnach kassierte der Verein im Jahr 2006 noch 728,50 Euro an Mitgliedsbeiträgen, im Jahr 2009 aber nur noch 250 Euro. Ein Grund zum Fremdschämen!
Foto: FPÖ
Die Stadt Wien zieht wie immer in solchen Fällen keine Konsequenzen und wird das SPÖ-nahe Kulturzentrum weiterhin hoch subventionieren. Völlig egal, ob die Prüforgane ihrer Arbeit nachgehen oder ob ein Kassier mit Steuergeldern spekuliert. „Hier zeigt sich ein gewisses Sittenbild der SPÖ“, urteilt der stellvertretende Kontrollaussschuss-Vorsitzende der FPÖ, Gemeinderat Dietbert Kowarik. Da grenzt der Rücktritt des Vorstandsmitgliedes im kriselnden „Verein Kulturzentrum Spittelberg“ fast an ein Wunder. Die Rede ist von Godwin Schuster. Dem wurde die ganze Sache offenbar zu heiß. Ihm aber wird auch in Zukunft nicht fad, ist er doch SPÖ-Gemeinderat, Erster Vorsitzender des Wiener Gemeinderates und Präsidiumsmitglied im Kuratorium Fortuna, um nur einige seiner vielen Ämter zu nennen.