Jeder Mensch hat Anspruch auf Internet

Das Internet verbindet Menschen aus aller Welt, nährt die Wirtschaft und kann benutzt werden, um Umstürze in undemokratisch regierten Ländern zu verursachen. Die Vereinten Nationen nehmen nun die moderne Allgegenwart der elektronischen Vernetzung als gegeben und wollen den Menschen dauerhaft darin integrieren: Eine Trennung eines Menschen vom Internet soll fortan eine Menschenrechtsverletzung darstellen und nach internationalem Recht verboten sein.

Anlass der neuen Bestimmung sind britische und französische Gesetzesentwürfe, die Webseiten wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen sperren wollten. Auch die Bestrebungen einiger Staaten, im Falle ziviler Unruhen den Zugang zum Internet zu unterbinden, soll damit unter Strafe gestellt werden.

Im Report wird nicht unterschieden, aus welchem Grund oder in welchem Ausmaß der Zugriff zum Internet eingeschränkt wird. Dadurch wird auch illegal, Daten-Piraterie durch entsprechende Sperren zu verhindern. Es geht sogar noch weiter: Die Verfasser rufen alle Staaten dazu auf, den Zugang zum Internet jederzeit aufrecht zu halten. Weiters sollen alle Gesetze entfernt werden, die Internetsperren erlauben. Einige europäische Staaten werden dadurch in Bedrängnis geraten.

Das Menschenrecht auf Internet ist im Recht auf Meinungsfreiheit und Meinungsäußerung enthalten. Eine weltweite Studie ergab, dass fast 80 % der Bevölkerung mit der Forderung übereinstimmt, den Zugang zum Netz als Grundrecht festzulegen. Am stärksten ist diese Tendenz in Ländern wie der Türkei oder Mexiko; dort weiß das Volk die vernetzen Privilegien offenbar sehr zu schätzen.

Die Studie eröffnet übrigens auch, inwieweit die Vision der freien Meinungäußerung sich auch in der Realität offenbart oder ein frommer Wunsch bleibt. Die Ergebnisse zur tatsächlichen Meinugnsfreiheit sind für interessierte Beobachter nicht überraschend, aufgrund ihrer starken Ausprägung bergen sie jedoch größte Brisanz: Nicht nur in Staaten wie Japan oder Südkorea sehen sich die Menschen großem Druck ausgesetzt, auch eine Mehrheit der Deutschen User hat nicht das Gefühl, im Internet ihre Meinung offen kundtun zu können, ohne sich zu gefährden.