ÖH-Vorsitzende Wulz bleibt trotz Café-Rosa-Skandal im Amt

Die geplante Abwahl der ÖH-Vorsitzenden Janine Wulz ist wie erwartet gescheitert. Bei der Sondersitzung der ÖH-Bundesvertretung stimmten von 83 anwesenden Mandataren 32 für die Abwahl, 46 dagegen und 5 enthielten sich. Die ÖVP-nahen Studenten der Aktionsgemeinschaft hatten die Sitzung einberufen, da ihnen Wulz nach der kostspieligen Café-Rosa-Pleite als nicht mehr tragbar erschien. Sie hatten gehofft, dass auch einige Mandatare aus der Koalition dieser Ansicht sein würden. Tatsächlich wurden nur 46 Stimmen für Wulz abgegeben, obwohl die Koalition mit 51 Vertretern anwesend war. Die Rechnung der AG war also aufgegangen, aber in viel zu geringem Ausmaß.

Martin Brenner, Obmann der AG, ist besonders von der Fraktion FLÖ und den Vertretern der Fachhochschulen (FEST) enttäuscht, die der regierenden Koalition angehören und großteils gegen die Abwahl gestimmt haben. Brenner wirft ihnen vor, zwar gerne ihre Unabhängigkeit und Parteiferne zu betonen, sich im Zweifelsfall aber doch lieber an „links-linker Sesselkleber-Packelei“ zu beteiligen.

Der Abstimmung war eine emotionale Debatte vorausgegangen. Thomas Fussenegger von der AG warf der ÖH-Exekutive vor, sich in einen ideologischen Rausch versetzt zu haben. Sie hätten eine Insel schaffen wollen, auf der die Regeln der Gesellschaft nicht gelten würden. Wulz & Co. hätten die Studenten um eine halbe Million Euro gebracht und das Geld gesetzeswidrig vernichtet, wodurch auch der Respekt vor der ÖH verspielt worden sei. Martin Brenner bat die Mandatare vor dem Urnengang, nicht auf die Vorgaben ihrer Fraktionen zu hören. Es gehe um Verantwortung, nicht Fraktionspackelei.

Auch Jungliberale unterstützten Wulz

Überraschende Unterstützung für Wulz kam von den jungen Liberalen: Deren Mandatar Elias von der Locht meinte, es gebe keinen Grund für eine Abwahl, da kein rechtliches Vergehen vorliege. Stattdessen forderte er die Abschaffung der ÖH-Zwangsmitgliedschaft. Vertreter von GRAS und VSStÖ gaben bekannt, dass diese Angelegenheit nur die ÖH der Uni Wien betreffe und daher von der Bundesvertretung überhaupt nicht behandelt werden sollte. Die Vorwürfe seien außerdem alt und schon zur Genüge diskutiert worden.

Juristisch ist Affäre noch nicht ausgestanden

Obwohl Wulz die Vertrauensabstimmung in der Bundesvertretung gewonnen hat, ist die Affäre für sie nicht ausgestanden. Nach einer Sachverhaltsdarstellung des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS) könnte die Staatsanwaltschaft demnächst Ermittlungen gegen sie und weitere Verantwortliche für die Pleite des Studentenlokals aufnehmen.