Das Volksbegehren “Österreich zuerst” wurde vor zwanzig Jahren von 416.531 Bürgern unterstützt. Das entsprach damals 7,35 Prozent der Wahlberechtigten. Angesichts der Begleitumstände ein enormer Erfolg, denn der Druck auf die Menschen, nicht zu unterschreiben, war enorm.
Im Gespräch mit FPÖ-TV erinnern sich zwei Zeitzeugen. Der heutige FPÖ-Ehrenobmann und Präsident des FPÖ-Bildungsinstitute, Hilmar Kabas, sowie der Zweite Wiener Landtagspräsident Johann Herzog waren schon damals in hohen Funktionen für die Freiheitlichen tätig. Herzog zu den Repressalien gegen die Bürger: “Es wurde von sämtlichen politischen Gegner, vor allem von den Sozialdemokraten in Wien, eine Hass- und Horrorkampagne gegen das Volksbegehren und gegen die Freiheitlichen geführt. Es wurden die Bediensteten der Stadt Wien ganz persönlich bedroht und ihnen gesagt, dass überprüft wird, wer unterschreibt.” Ähnlich war es in so mancher schwarz regierten kleineren Gemeinde am Land. Und auf der Straße mobilisierten die politischen Gegner der FPÖ in vorher selten gesehener Eintracht Lichtermeere. Es war die Geburtsstunde der linken Organisation “SOS Mitmensch”.
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Vor diesem Hintergrund darf es nicht verwundern, dass sich die Regierenden konsequent weigerten, auch nur eine einzige Forderung des Volksbegehrens umzusetzen – zwanzig Jahre lang bis heute und zum Schaden des Landes. “Wenn das nur annähernd durchgeführt worden wäre, würde Österreich volkswirtschaftlich und sozialpolitisch viel besser dastehen”, hält Hilmar Kabas fest.
20 Jahre “Österreich zuerst” auf Unzensuriert.at
Unzensuriert.at bringt zum Jubiläum des Volksbegehrens – die Eintragungswoche fand von 25. Jänner bis 1. Februar 1993 statt – mehrere Artikel, die sich mit den Forderungen des Volksbegehrens, dem Stand der Umsetzung und den weiteren Entwicklungen in den einzelnen Bereichen befassen. Bisher veröffentlicht:
? Zwanzig Jahre FPÖ-Volksbegehren “Österreich zuerst”
? Österreich weiterhin Einwanderungsland für Illegale und Wirtschaftsflüchtlinge
? Zu wenig Polizei gegen Ausländerkriminalität in Österreich