Die Europäische Union zieht nun doch Konsequenzen aus dem immer autoritäreren Kurs des Erdogan-Regimes in Ankara. Eine für kommenden Mittwoch geplante Beitrittskonferenz mit der Türkei wurde wegen der aktuellen Gewalt, die durch Erdogans Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten ausgeübt worden war, abgesagt. Die nächste Beitrittsrunde mit der Türkei dürfte auf Betreiben Deutschlands und der Niederlande vorerst gestoppt sein. Diese Konferenz hätte einen seit zwei Jahren stattgefundenen Stillstand in den Gesprächen aufbrechen sollen.
Der Türkei war bereits im Jahr 1999 der Status eines EU-Kandidatenlandes zuerkannt worden, die eigentlichen Beitrittsgespräche wurden 2005 begonnen. In den letzten Jahren wurden die Verhandlungen vor allem vom Zypern-Konflikt überschattet. Ankara weigert sich bis heute, die griechisch-zypriotische Regierung anzuerkennen. Das Regime Erdogan scheint aktuell kein tauglicher Gesprächspartner für die EU-Mitgliedsländer sein.
Türkischer Europaminister Bagis zur EU: Zieht Leine!
Uneinsichtig zeigt sich indessen die türkische Regierung. Der für die EU-Beitrittsverhandlungen federführend zuständige Europaminister Egemen Bagis richtete Brüssel aus, dass die Türkei nicht auf die EU angewiesen sei. Wenn man nicht verhandeln wolle, dann könnte man als Türkei sagen: “Zieht Leine!”
