Die Europäische Union hat es sich seit Jahren zur Unart gemacht, nicht nur innerhalb der EU eine uferlose Subventionspolitik zu etablieren, sondern auch in großzügiger Art und Weise Projekte in sogenannten Drittstaaten zu unterstützen. So subventioniert die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) gemeinsam mit nationalen Export-Kreditagenturen einzelner EU-Staaten und der Weltbank Käfigsysteme, die für die Massentierhaltung bestimmt sind. Diese finden dann entsprechende Absatzmärkte in der Türkei, China, der Ukraine und anderen Staaten.
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Franz Obermayr konfrontiert nun die EU-Kommission mit Fragen zu den jüngst bekannt gewordenen EU-Subventionen für Massentierhaltung im Ausmaß von 218 Millionen Euro.
Subventionierte Legebatterien und Kastenstände für Hühner und Schweine
Obermayr hinterfragt die subventionierten Legebatterien und Kastenstände für Hühner und Schweine. Er möchte von der Kommission wissen, warum die Europäische Union Gelder in Projekte pumpt, in denen der Tierschutz ein Fremdwort ist. Unter anderem soll die Kommission gegenüber dem EU-Parlament offenlegen, wie hoch die Subventionen für diese Massentierhaltung sind, ob diese Massentierhaltung die europäische bäuerlich strukturierte Landwirtschaft gefährdet oder warum die Tierschutzstandards bei der EU-Subventionspolitik an Drittstaaten nicht berücksichtigt werden.