Der kranke Mann an der Seine kommt offensichtlich nicht mehr recht auf die Beine. Frankreich hat Ende Mai 2014 nicht weniger als 3.364.000 Arbeitslose zu verzeichnen. Das ist ein neuer Rekordwert in der französischen Arbeitslosenstatistik. Seit 2012, als der Sozialist François Hollande das Präsidentenamt übernommen hatte, ist die Arbeitslosigkeit weiter rapide angestiegen. Jetzt ist man beim höchsten Wert in den letzten 15 Jahren angelangt.
Dies steht im eklatanten Gegensatz zu Hollandes Ankündigung vor seiner Wahl, dass er neue Jobs schaffen und die Wirtschaft ankurbeln wollte. Industrieproduktion und Konsum brechen gleichermaßen ein, – so ist der Autoproduktionsstandort Frankreich sogar durch Spanien bereits überholt worden und liegt nur mehr an dritter Stelle im EU-Vergleich.
Schuldenberg von 934 Milliarden Euro
Aktuell hat Frankreich einen Schuldenberg von 934 Milliarden Euro angehäuft. Trotzdem möchte Staatspräsident Hollande und sein Ministerpräsident Manuel Valls nun mit einer Steuerreform das Ruder wirtschaftspolitisch herumreißen. In einer Blitzaktion sollen die unteren und mittleren Einkommen bei der Einkommensteuer um rund eine Milliarde Euro entlastet werden. Dies soll den Konsum von etwa 1,8 Millionen Haushalten ankurbeln.
Seit dem fulminanten Wahlsieg von Marine Le Pen bei der EU-Wahl an 25. Mai 2014 herrscht in der französischen Regierung Endzeitstimmung. Innenpolitische Beobachter schließen nicht aus, dass es bei weiteren Wahlniederlagen und Skandalen zu baldigen Neuwahlen kommen könnte. Ein wahrscheinlicher Sieg von Le Pen lassen Hollande und Co noch davor zurückschrecken.
