Einen argen Dämpfer bekam die vom Regime in Kiew gemeinsam mit USA und EU geschürte Kriegspropaganda über eine angebliche russische Invasion der Ost-Ukraine. Der Sprecher des vorsitzführenden OSZE-Landes Schweiz, Roland Bless, sieht im Gegenteil zu permanent über die Medien verbreiteten “Lageberichten” derzeit keine Präsenz russischer Truppen auf ukrainischem Boden. Die vom ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko immer wieder in den Raum gestellte Invasion treffe sich jedenfalls nicht mit den Befunden der OSZE.
Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten zitieren Bless im Bezug auf die Rolle der OSZE mit klaren Worten: “Die Aufgabe der Beobachtungsmissionen besteht darin, die von anderer Seite dargestellten Sachverhalte zu objektivieren durch ihre Observation vor Ort.”
Special Monitoring Mission in der Ukraine
Aktuell operieren die OSZE-Beobachter auf zwei Ebenen im Konfliktgebiet der Ost-Ukraine: Einerseits werden an zwei Punkten die Grenzübergänge kontrolliert, andererseits ist die OSZE als “Special Monitoring Mission (SMM)” im umkämpften Gebiet unterwegs. Durch dieses SMM-Projekt ist die OSZE im gesamten Gebiet gut vernetzt und kann so “intersubjektiv” Truppenbewegungen und Kampfhandlungen bewerten. Auf dieser Grundlage wird eine aktive Rolle regulärer russischer Verbände derzeit ausgeschlossen.
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