Israel will weltweite Zensur von Social Media

Wenn es nach Israel geht, soll so bald wie möglich eine internationale Koalition geformt werden, die der Zensur von Online-Medien dient. Kein Social-Media-Dienst soll nach Meinung des israelischen Sicherheitsministers Gilad Erdan dazu in der Lage sein, Inhalten eine Plattform zu bieten, die als "Anreiz zum Terrorismus" aufgefasst werden können. Dienste wie Facebook, Twitter oder YouTube sollen "mehr Verantwortung" übernehmen.

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Inhalt, der zu Terrorismus "inspiriert"

Laut dem Bericht der Times of Israel könnte eine weltweite juristische Koalition in der Lage sein, die – eigentlich für genau solche Fälle entworfenen – Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Plattformen einer Änderung zu unterwerfen. Danach sollte man gegen die Social-Media-Dienste vorgehen können, wenn sie "die Benutzung ihrer Systeme für den Upload von Videos, Liedern, Fotos und anderen Inhalt, der mögliche Terroristen dazu inspirieren könnte, Messer, Gewehre, Steine und andere Waffen in die Hand zu nehmen, um Israelis anzugreifen, nicht proaktiv verhindern." Als Illustration verwendet die Zeitung übrigens israelkritische, "antisemitische" Karikaturen.

Laut Erdan braucht dieser Plan eine Zusammenarbeit mit europäischen Ländern, die angeblich bereits "sehr interessiert an dieser Idee" seien. "Mitglieder der Koalition würden zusammenarbeiten, um zu erwirken, dass die Plattformen Inhalte löschen, die in ihren Ländern gepostet wurden, falls ein Mitglied dies verlangt", so die Times of Israel.